Verizon stützt Samsung im Rechtsstreit mit Apple

Es vergeht kaum ein Tag, an dem man nicht über Patentstreitigkeiten berichten kann. Hier hatte ich letzten Freitag über den Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung berichtet. Samsung versucht die Einführung des iPhone 5 in Europa per einstweiliger Verfügung wegen Patentverletzungen zu blockieren. Nun gibt es neue Entwicklungen in der unendlichen Geschichte.

In den USA hat Apple ein Importverbort gegen diverse Samsung-Produkte beantragt. Nun schlägt sich Verizon, einer der großen Mobilfunkanbieter in den USA, auf die Seite von Samsung. Wie Florian Müller von FOSS Patents hier schreibt, hat Verizon beim United States District Court for the Nothern District of California eine Eingabe eingereicht. In der Eingabe wird das Gericht aufgefordert, Apples Antrag auf den Importstopp diverser Samsung Geräte abzuweisen. Als Begründung führt Verizon an, dass ein Importstopp den Ausbau des G4-Netzwerks LTE behindern würde.  Florian Müller beschreibt hier im betreffenden Blog-Beitrag einige Details und Hintergründe. Ist ganz lesenswert, auch wenn der Beitrag in Englisch verfasst ist. [Update: Hier hat heise.de einen deutschsprachigen Beitrag zum Thema veröffentlicht.]

Ich bin ja gespannt, wann die Amis aufwachen und eventuell auch die Europäer, die den Mist hier auch einführen wollen. Denn hier lässt sich z. B. bei heise.de das Ergebnis einer Studie zu Schäden durch Patentverletzungsklagen durch Patenttrolle nachlesen. Demnach haben die Patentverletzungsklagen von Patentlizenzierungsfirmen (diese stellen keine Produkt her, sondern halten nur Patente) den Börsenwert von Unternehmen in den letzten 20 Jahren um 500 Milliarden US-Dollar gemindert.

Nun, der Dollar ist auch nicht mehr das, was er mal war. Und Börsenwerte können auch durch einen falschen Pups auf’m Klo in den Keller gespült werden. Aber interessant ist die Studie der Universität Boston schon. Nichts gegen das Patentrecht – aber so manche Patentauseinandersetzung nimmt langsam groteske Züge an.

[Update: Wie heise.de hier berichtet, hat auch T-Mobile USA eine ähnliche Eingabe beim zuständigen District Court eingereicht. Tenor: Das Verkaufverbot für Samsung-Produkte versaut T-Mobile das Weihnachtsgeschäft.]