Apple hat ja einige einstweilige Verfügungen gegen Samsung bezüglich deren Tablet PCs und Smartphones erwirkt und liegt auch mit anderen Herstellern im Clinch. Jetzt hat Apple aber gegen einen kleinen spanischen Tablet PC-Hersteller juristisch den kürzeren gezogen.
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Wie Florian Müller hier in seinem FOSS Patents-Blog schreibt, hat der kleine spanische Hersteller Nuevas Tecnologías y Energías Catalá aus der Region Valencia erfolgreich seine Android-basierenden Tablet PCs (werden unter dem Label nt-k vermarket) gegen eine Apple Klage verteidigt. Apple hatte im November 2010 vor einem spanischen Gericht Klage gegen den Hersteller eingereicht, weil dessen Tablet PC das Design des iPad verletzt.
Bitter für die kleine Firma: Apple erreichte beim Zoll, dass Geräte beschlagnahmt wurden und der Firmenname sogar auf eine EU-Liste von Produktpiraten kam.
Nun hat aber ein spanisches Gericht in Quart de Poblet (Valencia) entschieden, dass die Firma keine Apple Geschmacksmuster verletzt, die Beschlagnahme etc. nicht rechtmäßig war. Nun dreht der Hersteller den Spieß um und macht Apple für die Schäden durch die Beschlagnahme, den Rufschaden etc. haftbar. Zudem hat Nuevas Tecnologías y Energías Catalá im August 2011 eine Wettbewerbsbeschwerde gegen Apple bei der Aufsichtsbehörde Comisión Nacional de la Competencia eingereicht. Die Details finden sich (in Englisch) im eingangs verlinkten FOSS Patents-Blog. Einen deutschsprachigen Abriss findet man auch bei heise.de.
Schlagworte: Android, Apple, Rechtsstreit, Tablet PC


















