Als Blogger geht einem der Stoff in Punkto Rechtsstreit im Umfeld von Apple, Samsung, Motorola & Co. nie aus. Nun gibt es neue Irrungen und Wirrungen rund um Apple, Samsung Tablet PCs und weitere Rechtstreitereien.
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Schlag für Android: Motorola verletzt Microsoft Patent
Da klagt Microsoft gegen Motorola wegen Patentverletzung und bekommt bei der US-Handelsbehörde ITC sogar Recht: wie heise.de hier berichtet, verletzt Motorola ein Microsoft-Patent (zumindest besagt dies die vorläufige Entscheidung der obigen Behörde). Es geht wohl um eine Funktion, um auf Mobilgeräten eine Einladung zu einem Treffen anzuzeigen. Jetzt kann die ITC den Import entsprechender Smartphones in den USA verbieten lassen. Florian Müller hat dem Thema in seinem FOSS Patents-Blog einen separaten Artikel gewidmet.
HTC verletzt ein Apple-Patent
Ein weiterer Schlag für Android bzw. den Hersteller HTC stellt die zweite Entscheidung der ITC dar, dass HTC ein Patent von Apple verletzt. In diesem Patent geht es um die Hervorhebung von E-Mail-Adressen oder Telefonnummern in einer Anzeige. Andere Patentansprüche Apples wurden aber von der ITC abschlägig beschieden. Nun überlegt HTC, wie man den Einfuhrstopp ab April 2012 durch Entfernen der Funktion verbieten lassen kann. Androidnext.de hat hier noch einen Artikel drüber gemacht, in dem HTC diese Entscheidung als Erfolg interpretiert, da man von 10 Vorwürfen 9 habe entkräften können.
Apple gegen Samsung: Just another thing in Düsseldorf
Vor Monaten hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erreicht und einen Verkaufsstopp gegen das Galaxy Tab 10.1 durchgesetzt. Gerade hat Samsung sein modifiziertes Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zum Verkauf angeboten, geht Apple auch gegen dieses Design vor – es sei immer noch zu nahe am iPad. Das Landgericht Düsseldort soll Donnerstag über diesen Antrag Apples verhandeln.
[Update: Die Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf hat am 22. 12. 2012 stattgefunden. Spiegel Online berichtet hier vom öffentlichen Erörterungstermin. Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann äußerte wohl, dass nach vorläufiger Auffassung der Kammer Samsung sich wohl durch die Überarbeitung des Vorgängermodells Galaxy Tab 10.1 so weit von Apples geschütztem Geschmacksmuster entfernt habe, dass es keinen Grund mehr für ein darauf gestütztes Verkaufsverbot gebe. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen gebe es, laut der Richterin, wohl eher keinen Anlass für einen Verkaufsstopp.]
Letzten Dienstag beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Anhörung zum älteren Samsung Galaxy Tab 10.1. Eine Entscheidung zu diesem Fall soll am 31. Januar 2012 ergehen. Bei Spiegel Online und heise.de finden sich hier und hier ein paar Eindrücke ('robuste Wannenform' gegen 'zierliche Etui-Form'), wie es in solchen Fällen bei Gericht so zugeht. Auch AndroidPit.de hat einen Artikel mit der Pressemitteilung des Gerichts hier online gestellt.
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Just another thing: Apple gegen Samsung in Australien
Gerade noch hat Samsung das Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in Australien in einer letztrichterlichen Entscheidung aufheben können, schon schickt Apple die nächste Klage auf den Weg. Jedenfalls berichten dies redmondpie.com hier und ZDNet.com hier. Diesmal geht es nicht um Smartphones oder Tablets, sondern um simple Schutzhüllen (Cases). Diese wurden in Korea für Samsung entworfen und gleichen wohl dem Apple Zeugs.
2015
