Rechtliche Pirouetten: Motorola gegen Apple

Freitag hatte ich hier darüber berichtet, dass Apple den Verkauf von älteren iPad- und iPhone-Modellen wegen eines von Motorola erreichten Gerichtsurteils eingestellt hat. Zwischenzeitlich konnte Apple aber den Vollzug des Verkaufsverbots über das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz stoppen. Trotzdem ist das nicht das Ende der Fahnenstange.


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Wie Florian Müller in seinem FOSS Patents-Blog hier schreibt, hat Motorola wohl gegen Apple Deutschland drei Klagen wegen Patentverletzungen eingereicht. Müller führt die betreffenden Patente (zu GPRS, UMTS und Push E-Mail) in seinem Blog-Beitrag explizit auf. In der Entscheidung am Freitag,, den 3.2.2012, in Mannheim waren  das GPRS-Patent und das Push E-Mail-Patent involviert. Eine Entscheidung zum UTMS-Patent steht am 10. Februar 2012 in Mannheim an. Alles ziemlich verwirrend, da verschiedene Apple-Unternehmensteile beklagt werden. Florian Müller führt die Einzelheiten im Blog auf.

Interessant ist auch ein zweiter Blog-Beitrag von Florian Müller. Im juristischen Schlagabtausch zwischen Motorola und Apple berichtet er, dass Motorola 2,25% des Apple Umsatzes für die Lizenzierung der betreffenden Mobilfunkpatente verlangt. Da es sich um ein FRAND-Patent, welches für die betreffenden Normen essentiell ist, handelt, muss Motorola Mobility das Patent zu “fairen” Konditionen an andere Firmen lizenzieren. Jetzt wird es spannend, ob Motorola anderen Firmen günstigere Lizenzkonditionen offeriert hat. Jedenfalls schreibt Müller, dass Apple nun vor diversen US-Gerichten Verfahren zur Herausgabe von Lizenzverträgen anderer Anbieter angestrengt hat.

Ziemlich bizarr, das Ganze – jedenfalls aus Sicht eines Endkunden. Apple verklagt Motorola, Samsung, HTC und was weiß ich noch. Einzelne Firmen klagen zurück – manchmal gewinnt Apple, manchmal verliert Apple. Als Kunde bin ich immer der Doofe.


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Über Günter Born

IT-Autor, Blogger borncity.de
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