Böse Schlappe für Samsung, Apple im Aufwind

Über den Prozess Apple gegen Samsung, der aktuell in den USA stattfindet, hatte ich hier im Blog je bereits häufiger berichtet (und hier). Jetzt gibt es ein Urteil der Jury, welches für Samsung bitter werden dürfte und Apple nicht nur Geld in die Kasse spült, sondern auch einen Mitbewerber vom US-Markt fern hält.


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Nach dem Spruch der Jury verletzt Samsung mehrere Apple-Patente und der Konzern muss 1,05 Milliarden US $-Schadensersatz an Apple zahlen. Das sind zwar deutlich weniger als die von Apple geforderten 2,5 Milliarden US Dollar.

Die Jury sieht es als erwiesen an, dass Samsung vorsätzlich handelte und laut heise.de drei funktionale Patente (Bedienung der Touchoberfläche) sowie vier Apple-Designs verletzt habe. Welches Gerät gegen welche Patente oder Designs verstößt, geht aus einem zwanzigseitigen Formular der Jury hervor.

Wie heise.de in seinem Artikel schreibt, hatten Samsungs Anwälte beantragt, den Spruch der Jury nach Veröffentlichung für 30 Minuten auf Plausibilitätsfehler überprüfen zu dürfen. Das Gericht billigte den Anwälten dann aber lediglich 15 Minuten zu, in denen auch Fehler entdeckt wurden (z. B. Strafzahlungen für ein Galaxy Tab 10.1 4G LTE, obwohl keine Patent- und Design-Verletzungen erkannt wurden). Das führte wohl dazu, dass die Schadensersatzsumme geringfügig nach unten korrigiert wurde.

Für Apple ein großer Erfolg, und so stieg der Börsenkurs auch gleich etwas an. Ist das nun das Ende der juristischen Auseinandersetzungen? Nein, denn einmal wird Samsung wohl bezüglich des Spruchs der Jury in die nächste juristische Runde gehen. Zudem ist unklar, ob nach diesem Spruch der Jury die Samsung-Geräte in den USA mit einem Verkaufsverbot belegt werden können.

Wir werden also weiterhin über Gerichtsverfahren Apple gegen Firma xyz berichten dürfen. Denn laut Spiegel Online zeichnet sich ein Apple-Design-Monopol ab, sollte sich Apple auch in weiteren Gerichtsinstanzen durchsetzen können. Mal schauen, wie das mit Android-Smartphones bzw. -Tablet PCs weiter geht. Microsoft dürfte dagegen eher nicht betroffen sein, gibt es dort doch ein Patentabkommen mit Apple (inklusive einer Klausel, keine Apple-Designs zu clonen).

Links zu weiteren Presseberichten:
1: Beitrag bei Engadget.com
2: Stimmen bei futurezone.at
3: Überblick bei androidpit.de
4: Kommentar auf netbooknews.de
5: Artikel im britischen Guardian
6: FOSS-Patents-Beitrag mit Link zum Jury Verdict
7: Interessante Betrachtung von Robert Scooble


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Über Günter Born

IT-Autor, Blogger borncity.de
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