Hilfe, mein Kühlschrank verletzt ein Geschmacksmuster

Dieser Gedanke schoss mir spontan durch den Kopf, als ich bei heise.de diese Meldung las. Apple hat also wohl vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf mal wieder ein Verkaufsstopp (europaweit) für ein Samsung Galaxy Tab erreicht.


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Wer jetzt spontan an ein Galaxy Tab 10.1 oder 10.1N denkt, was ja von Größe und Form ähnlich wie das neue iPad daherkommen könnte, sieht sich aber getäuscht. Dieses Tablet darf Samsung weiter verkaufen (offenbar sieht sich das Gericht an die im Februar ergangene Entscheidung, kein Verkaufsverbot zu erkennen, gebunden).

Aber jetzt kommt's: Das Verkaufsverbot richtet sich gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7. Solche Entscheidungen sind hier schwer nachzuvollziehen – und irgendwo habe ich vor meinem geistigen Auge einen Gerichtssaal, wo ein Kühlschrank als Objekt der Entscheidung neben einem iPad platziert ist. Und der Richter schaut sich den Kühlschrank an: vier Ecken – sieht wie ein iPad aus und verletzt ein Geschmacksmuster – also "gebannt". Das Gericht erläutert seine Entscheidung in einer Pressemitteilung.

Zitat: Das „Galaxy Tab 7.7" ahme insbesondere mit der Gestaltung der Rückseite und der Seiten – anders als das „Galaxy 10.1" – das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster in unzulässiger Weise nach.

Hier berichtet Spiegel Online über das Verfahren. Nun, der betreffende Senat mag gute Gründe für diese Entscheidung gehabt haben. Nachvollziehbar ist das für einen Durchschnittsmenschen allerdings nicht. So sinnvoll Design-Patente und Geschmacksmuster sind, in meinen Augen wird das Ganze jetzt pervertiert. Das System ist – nicht nur in Amiland – ziemlich kaputt. Was meint ihr?

Schätze, dass demnächst ein Samsung Galaxy Tab 7.7N herauskommt, der verkauft werden kann (würde mich wundern, wenn die Koreaner nicht bereits ein Design in der Tasche hätten). So gesehen, hat der Spruch der Kammer auch eine positive Seite.

Ach, fast hätte ich es vergessen: Auch das noch – Aldi gewinnt Puddingstreit gegen Dr. Oetker – da geht's PAULA gegen Flecki.  Man beachte die geschliffene juristische Argumentation – insbesondere diese Passage:

Damals hatten die Juristen festgestellt, "Paula" strahle "Coolness" aus und dominiere die Verpackung. "Flecki" dagegen, die schüchtern vom Rand der Verpackung lugt, stehe nicht annähernd so im Mittelpunkt wie die Oetker-Kuh.

Bizarrer geht's (n)immer.


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