Google gewinnt gegen Oracle im Prozess wegen JAVA-API-Nutzung in Android

ParagraphEin Jahrzehnte währender Prozess ist jetzt in den USA mit einem Spruch eines Richtergremiums am höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, zu Ende gegangen. Die Richter entschieden 6:2, dass Google mit der JAVA-API-Nutzung in Android kein Copyright von Oracle verletzt, sondern dies im Rahmen des Fair-Use gebilligt werden müsse. Damit werden Milliarden schwere Schadensersatzansprüche von Oracle gegen Google abgewiesen.


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Eine lange Geschichte

Oracle hatte Google bereits 2010 in den USA wegen der Dalvik-Engine (Java-Interpreter und -Laufzeitumgebung) in Android verklagt. Hintergrund ist, dass Google ursprünglich in Android 11.000 Programmcode zur Verwendung der JAVA-API in der Android-Laufzeitumgebung (Dalvik-Engine) verwendet. Wäre normalerweise kein Problem gewesen, dass der Entwickler von JAVA, die Firma Sun, die Verwendung dieser Sprache auf breiter Basis förderte. Aber Oracle hatte 2010 die Firma Sun Microsystems aufgekauft und hält seit dieser Zeit die Rechte an JAVA.

Und plötzlich roch man bei Oracle Geld – oder genauer viel Geld. Im Artikel Android-Patentstreit: Oracle verlangt Milliarden hatte ich bereits 2011 über das Thema, was damals bereits länger köchelte, berichtet. Eine Jury beschied bereits 2012, dass Google keine Patentverletzung durch die Verwendung der JAVA-API in Android begangen habe. Ich hatte darüber im Mai 2012 im Artikel Jury sieht keine Oracle-Patente durch Android verletzt berichtete – die Gerichts-Jury hatte dort die Klage von Google hinsichtlich einer Copyright-Verletzung des Java-APIs abschlägig beschieden.

Im Jahr 2015 hat Google dann die Reißleine gezogen und sich von den proprietären Oracle JAVA APIs verabschiedet (siehe Android: Abschied von Oracles JAVA APIs). In neueren Android-Versionen wurde auf en OpenJDK gesetzt. Aber das hielt Oracle nicht davon ab, die Klage mit einer Horde Anwälten weiter zu verfolgen – was natürlich ihr gutes Recht ist. Im Artikel Oracles 9,3 Milliarden JAVA-Klage gegen Google berichtete ich im März 2016 von einer neuen Milliardenklage von Oracle gegen Alphabeth. Ein von Oracle eingereichtes Gerichtsdokument, datiert vom 29. Januar 2016, fordert jetzt von Alphabeth (die Muttergesellschaft von Google) eine Summe von 9,3 Milliarden US $ als Schadensersatz. Grund: Die Nutzung von JAVA in Android, weshalb Oracle ein Schaden in dieser Höhe entstanden sei. Die genannte Summe ist zwar utopisch, aber die Erfahrung zeigt, dass Gerichte oder die eingesetzte Jury oft einen Wert in der Mitte zwischen den Forderungen des Klägers und dem zugestandenen Schadensersatz vom Beklagten festlegen.

Berufungsverfahren und finales Urteil

Nachdem ein Richter auf Grund der Jury-Entscheidung die Patentierung der JAVA-API verneinte, wurde dieser Urteilsspruch in einem Berufungsverfahren aufgehoben. Die Klage von Oracle landete im Januar 2020 vor dem US Suprime Court, der nun ein finales Urteil gefällt hat. Die Richter befanden mit 6 zu 2 Stimmen, dass Google keine Oracle Patente und kein Copyright verletze und die Verwendung der JAVA API durch Fair Use gedeckt sei. Die Ansprüche Oracles gegenüber Google wurden also final abgewiesen. Das Urteil hat nun weitreichende Konsequenzen für Urheberrecht und Lizenzierung von APIs, wie z.B. von heise hier analysiert.

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