Microsoft im Fokus des Bundeskartellamts (28.3.2023)

ParagraphNoch ein kurzer Nachtrag von Dienstag. Das Bundeskartellamt hat mitgeteilt, dass man ein offizielles Verfahren gegen das US-Unternehmen Microsoft eingeleitet habe. Das Verfahren wurde im Rahmen der Missbrauchsaufsicht eingeleitet und soll prüfen, ob Microsoft eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb besitzt. Wird dies festgestellt, dürften wettbewerbsrechtlichen Einschränkungen auf Microsoft zukommen.


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Grundlage des am 28. März 2023 eingeleiteten Verfahrens sind die Befugnisse, die das Bundeskartellamt im Rahmen der erweiterten Missbrauchsaufsicht über große Digitalkonzerne Anfang 2021 erhalten hat (§ 19a GWB). Danach kann die Behörde in einem zweistufigen Verfahren Unternehmen, die eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb haben, bestimmte wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen.

Aktuell erste Stufe eingeleitet

Eingeleitet gegen Microsoft wurde vom Bundeskartellamt zunächst die erste Stufe, d.h. ein Verfahren zur Feststellung der marktübergreifenden Bedeutung. Ein Anhaltspunkt für eine solche Position kann das Vorliegen eines digitalen Ökosystems sein, das sich über verschiedene Märkte erstreckt. Damit verbundene Machtstellungen sind von anderen Unternehmen oft nur schwer angreifbar.

Für Beobachter ist dies durch Microsofts Quasi-Monopol bei Windows und Office-Produkten eigentlich gegeben. Aber das Bundeskartellamt muss das förmlich prüfen. Dazu sagt Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: "Microsoft hat mit Windows und den Office-Produkten traditionell eine sehr starke Stellung bei Betriebssystemen und Büro-Software. Darauf aufbauend hat es sein Produktangebot sowohl für Unternehmenskunden als auch für Verbraucherinnen und Verbraucher ständig erweitert. In jüngerer Zeit sehen wir eine stark gewachsene Bedeutung der Cloud-Dienste Azure und OneDrive, die vielfach mit anderen Microsoft-Anwendungen verbunden sind, sowie den durchschlagenden Erfolg von Teams, einer Software für Videokonferenzen und zum gemeinsamen Arbeiten. Darüber hinaus ist Microsoft in weiteren Bereichen wie dem Gaming durch die Xbox, Karrierenetzwerken mit dem Dienst LinkedIn oder der Internet-Suche mit der Suchmaschine Bing tätig und machte zuletzt mit der Integration von KI-Anwendungen auf sich aufmerksam. Angesichts dessen gibt es gute Gründe zu prüfen, ob Microsoft eine überragende marktübergreifende Bedeutung zukommt. Eine solche Feststellung würde es uns erlauben, etwaige wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen frühzeitig aufzugreifen und zu untersagen."

Keine Untersuchung zu Praktiken

Wichtig ist in diesem Verfahren, dass der angestoßene Prüfvorgang keinen Auftrag zur zur Untersuchung konkreter Verhaltensweisen Microsofts beinhaltet. Soweit sich aufgrund von Beschwerden oder sonstigen Hinweisen Anhaltspunkte für potentiell wettbewerbsgefährdende Praktiken Microsofts ergeben, wird hierüber – auch in Abstimmung mit der Europäischen Kommission und ggf. weiteren Wettbewerbsbehörden – gesondert zu entscheiden sein, stellt das Bundeskartellamt klar.

Das Bundeskartellamt hatte bereits im Januar 2022 eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb bereits in Bezug auf die Unternehmen Alphabet/Google und Meta (Mai 2022) rechtskräftig festgestellt. Auch gegen Amazon gab es 2022 eine solche Verfügung, die aber durch das  Unternehmen angefochten wurde. Das Amazon Beschwerdeverfahren ist seit November 2022 vor dem Bundesgerichtshof anhängig. Auch die Prüfung, ob dem Apple-Konzern eine solche Stellung zukommt, ist weit fortgeschritten (wurde bereits im Juni 2021 mitgeteilt – hier mahlen die Mühlen besonders langsam).

Microsoft kommt unter Druck

Microsoft gebärdete sich in den letzten Jahren schon als Monopolist, da es mit Windows, seinen Office-Produkten sowie den Cloud-Lösungen eine sehr solide Stellung in Unternehmen und Behörden einnimmt. Gefühlt läuft das für mich auf Gängelung der Nutzer und Behinderung des Wettbewerbs hinaus. Persönlich prüfe ich zwar immer mal wieder, ob meine "kritischere" Haltung gegenüber Redmond berechtigt ist. Aber Aktionen wie die Verankerung des Microsoft Edge in Windows samt Deaktivierung der Deinstallationsmöglichkeit, die Anreicherung von Edge, Office und Windows mit allen möglichen Funktionen etc. schreit geradezu nach "Schlägen für das Unternehmen".

Daher ist mir obiger Tweet von Mary Branscome sofort ins Auge gesprungen, in dem sie schreibt: "Es freut mich zu sehen, dass ich nicht der einzige Journalist bin, der der Meinung ist, dass Microsoft sich mit diesem Müll blamiert – und offen gesagt darum bettelt, auf eine Weise reguliert zu werden, die sie wirklich bereuen werden." Dort ging es die Widget in Windows 11, die viele Nutzer nur noch nerven und die Bransome als "Müll" bezeichnet.


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Bei der EU-Kommission liegen verschiedene Beschwerden gegen Microsoft – u.a. vom US-Unternehmen Slack (siehe Slack: EU-Wettbewerbsbeschwerde gegen Microsoft Teams) – wegen Behinderung des Wettbewerbs vor. Schaue ich mir Beiträge wie Microsoft Defender wird für Microsoft 365-Nutzer zwangsweise installiert oder Studie belegt wirtschaftliche Schäden durch Microsofts Produktbündelung wird es Zeit, dass der US-Anbieter von den EU-Wettbewerbsbehörden kräftig eins über den Deckel bezogen bekommt.


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14 Antworten zu Microsoft im Fokus des Bundeskartellamts (28.3.2023)

  1. Anonymous sagt:

    Lächerlich. Wird schnell wieder eingestellt werden. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

  2. Martin B sagt:

    Monopole haben auch ihr Gutes, in diesem Falle eine funktionierende Arebitsumgebungebung mit allem Drum und Dran.

    Oder wer will noch Dos, Windows 3.1 und einen Novellclient zum Laufen bringen?

    Wildwuchs in der IT haben wir doch genügend und nur ein Monopol schafft in dieser Hinsicht eine Plattform für Zusammenarbeit.

    Das Erstaunliche ist doch: Trotz der technischen Möglichkeiten stellt die IT in Bund, Ländern und Gemeinden ein einziges Desaster dar, hätte man nun noch mit einer Vielzahl an Client-, Server OS und Anwendungspaketen zu kämpen, hätten wir Limux oder Wollmix^15.

    Und einen Personalschlüssel von 3 ITlern auf einen Verwaltungsmitarbeiter. Was das Hauptproblem bei Limux in München war: zu viel Staff, zu wenig Output.

    Dann wäre es effizienter, gleich auf analoge Verwaltung zurückzukehren und Austausch per Fax only zu organisieren. Soziales Netzwerken dann per Vobis Bahnbooster mit 28,8K Einwahl – die konnte man ja auch für Faxversand nehmen.

    • Singlethreaded sagt:

      Der technische Teil ist eine Seite der Medaille und trotz der ohne Zweifel existierenden Probleme mit Microsoft Produkten ist eine Umstellung auf alternative Lösungen wie z.B. Linux im betrieblichen Umfeld aus meiner Erfahrung nur schwer möglich. Eine ewig lange Begründung spare ich mir hier mal, dass Thema wurde schon gefühlt tausende Male hier diskutiert.

      Ich arbeite gerne mit Microsoft Produkten, weil viele Produkte wie z.B. MECM meinen Alltag erleichtern. Windows und Active Directory bieten mir sehr feine Einstellungen meine Umgebung zentral zu verwalten.
      Anwender kennen die Software Produkte aus Redmond, was in der Regel die Einarbeitung vereinfacht.

      Ich arbeite nicht gerne mit Microsoft Produkten, weil Updates zu oft nicht korrekt funktionieren und Security by Design und Default für meinen Geschmack zu kurz kommt.
      Insgesamt sehr ich Defizite bei der Entwicklungs- und Softwarequalität. Mehr Stabilität und weniger neue Features wären mir lieber.

      Auf den anderen Seite der Medaille geht es schlicht um Geld und um die Abhängigkeiten welche aus der Marktmacht von Microsoft entstehen. Das sehe ich als großes Problem an. Ich sollte frei entscheiden können ob ich meine Anwendungen in der Cloud oder doch lieber OnPremise betreiben möchte. Auch hier nur kurz: Für beides gibt es Argumente, es kommt auf den Einzelfall und die Anforderungen an.

      Microsoft nimmt sich aber heraus seine Kunden nach seinen Vorstellungen zu gängeln. Anfangs war Cloud billig, um die ersten Firmen anzulocken. Inzwischen haben die Preise aber angezogen.

      Ein Office Standard mit 10 Jahren Support und als Benefit einem festen Funktionsumfang war auf den Monat umgelegt billiger. Viele haben einmal gekauft und sich die SA gespart. Nach 10 Jahren wurde dann wieder einmal gekauft.

      Als Reaktion verdoppelt Microsoft den Preis und halbiert den Support um den Druck Richtung Cloud zu verstärken. Aus meiner Sicht nutzt Microsoft hier klar seine marktbeherrschende Stellung aus. Entkommen kaum möglich.

    • GüntherW sagt:

      "Monopole haben auch ihr Gutes, in diesem Falle eine funktionierende Arebitsumgebungebung mit allem Drum und Dran."

      Wenn du "funktionierende Arbeitsumgebung" in dem Sinne meinst, dass überwiegend ein Betriebssystem im Arbeitsalltag eingesetzt wird, dann stimme ich zu. Es wäre tendenziell schon ein großes Problem, wenn verschiedene System auf dem Markt wären, die sich auch noch alle unterscheiden. Wobei diese Arbeitsumgebung auch teilweise durch das Monopol geschaffen wurde, weil es auch gleich das Office Paket mit dazugibt mit den entsprechenden Dateitypen. Hier aus der "Arbeitsumgebung" auszubrechen ist für den durchschnittlichen Nutzer schon mit Problemen behaftet. Hier finde ich ein einheitliches System persönlich gar nicht schlecht.

      Windows "funktioniert" zwar, aber mehr auch nicht. Ich persönlich würde Windows nicht als Arbeitsumgebung mit allem Drum und Dran bezeichnen. Es ist eine Arbeitsumgebung die grundlegend funktioniert. Punkt. Wenn man sich mal betrachtet was da für ein großes Unternehmen dahintersteht, dann ist die Software/Angebot von Qualitätslevel einfach unterirdisch. Das Betriebssystem hat für Privatanwender nicht mal irgendein simples Backupprogramm, ordentliches Bild/Grafikbearbeitungsprogramm fehlt. Es gibt aktuell die "Fotos"-App, die eigentlich auch einen Videoeditor enthält. Da fragt man sich teilweise was die Leute geraucht haben um auf so einen Schwachsinn zu kommen. Der Videoeditor in der Foto App ist übrigens auch nutzbar, aber auch nicht wirklich gut. Sowas würde ich unter "allem Drum und Dran" verstehen, weil teilweise Jahrzehntealte Anwendungen sich einfach nicht verbessern. Es gibt auch Bugs die gibt es schon seit Jahrzehnten, findet man immer wieder in den Anwendungen.

      Hier ist das Monopol ein Problem. Es funktioniert zwar, aber qualitativ ist es einfach scheiße. Im Vergleich sind solche Sachen wie Open Office, Thunderbird oder andere Webbrowser/Software, teilweise von Privatpersonen/Hobbyprojekten teilweise nicht wesentlich schlechter bzw. einfach extrem besser.

  3. Jan sagt:

    Ich verstehe nicht was die ganze Aufregung soll. Klar ein Monopol hat Vor- und Nachteile aber die Lösung ist einfacher als man denkt:
    Die Konkurrenz muss sich mehr anstrengen PUNKT!
    Entweder es gibt eine freie Marktwirtschaft oder eine durch Staaten geregelte entscheidet euch.

    MS ist kein Unschuldsladen und das sollte jeder wissen. Genauso wenig sind das aber auch Google, Apple und Co.

    Die heutige Welt ist komplex, zu komplex für viele also muss ein einfaches einheitliches System her MS und Apple haben z.B. genau das kapiert und deswegen zahlen die Leute mehr. So Bastellösungen in der IT sind auf Dauer zu teuer und zu aufwendig.
    Wenn die anderen Firmen wollen das ihre Produkte genutzt werden, tja die big Player geben den Standart vor also strengt euch an.

    • Günter Born sagt:

      Ich fürchte, Du hast die Aufgaben des Bundeskartellamts und anderer Wettbewerbsbehörden schlicht nicht richtig eingeordnet. Es geht nicht um "gut oder böse", sondern in obigem Kontext um die Einstufung "Hält Microsoft eine marktbeherrschende Stellung". Lautet die Antwort "Ja", kommt die zweite Stufe mit Auflagen, was das Unternehmen dannn nicht mehr tun darf. Und ggf. wird nach Beschwerden auch untersucht, ob es Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gab. Das kann dann für MS teuer werden.

      Und im Kontext anderer Kommentare: Ja, die Mühlen des Bundeskartellamts arbeiten langsam – sieht man ja am Apple-Fall, der 2021 startete und sich ausweislich obigem Texts immer noch "in der Prüfung" befindet. Ist für die Behörden ein juristisches Minenfeld – und die Abstimmung mit der EU-Kommsion bzw. dem Wettbewerbskommissar macht das auch nicht besser. Aber wenn der Zug mal ins Rollen kommt, wird er (sofern was dran ist an den Vorwürfen) mit Wucht ankommen.

      • Jan sagt:

        Nun wenn es darum geht dass, verhindert werden soll das MS die anderen aktiv mit technichen Masnahmen daran hindert ebenfals ein gutes Produkt anzubieten, bin ich dafür das die gestoppt werden müssen.

        Allerdings wird (nicht nur hier) gerade so stark gegen MS gehetzt überall das man genervt davon ist.
        Mir ist durchaus bewusst das die Geschäftstrategie von MS nicht so sauber ist, um es nett auszudrücken, aber immernoch besser als nichts zu tun.

        Versteht mich hier nicht falsch ich bin keineswegs MS oder Apple Verfechter privat nutze ich auch andere Sachen. Mir missfällt es aber andauernd gegen ein System zu schießen das funktioniert.

        • Günter Born sagt:

          Es geht nicht nur um technische Maßnahmen – das Kartellamt schaut sich ggf. auch Verträge mit Partnern oder Kunden an, ob die den Mitbewerb behindern. Auch ein Bundling von Produkten kann auf Behinderung der Konkurrenz hinauslaufen.

    • Steve sagt:

      Dann haben die USA also keine freie Marktwirtschaft, weil sie ebenfalls strafbewehrt gegen Monopole vorgehen und schon mehrfach Monopolisten zwangsweise zerschlagen haben?

      Einheitlichkeit ist also wichtiger als Pluralismus? Die Welt ist zu komplex für komplexe Lösungen?
      Da traut man sich ja gar nicht nach der persönlichen Einstellung zu Demokratie zu fragen…

      • Jan sagt:

        Ich glaube du verwechselst da in meinem Kommentar Politik mit Technik. (BTW bin ein großer Fan von Demokratie)

        Ein einheitliches und einfaches System ist immer besser als ein Flickenteppich aus Programmen die nur mit hohem administrativen Aufwand betrieben werden können.
        MS und Apple machen das so seit Jahren (Apple länger als MS wohlbemerkt). Andere müssen sich da anpassen oder bleiben auf der Strecke da nützt kein rumheulen.

        Und zum Thema Komplexität, nicht jeder ist ITler oder mit PCs aufgewachsen oder hat ein starkes Interresse an PCs. Jetzt erkläre mal einem Anwalt, Artzt oder Produktionsmitarbeiter das er/sie/div sich jetzt weniger mit Arbeit und mehr mit PCs beschäftigen muss weil kein einfaches System da ist. Wann sollen die das denn bitte machen? In der Freizeit?
        Die zeigen dir den Vogel.

        • Steve sagt:

          Zitat:
          "Entweder es gibt eine freie Marktwirtschaft oder eine durch Staaten geregelte entscheidet euch."
          Wer hat denn zuerst mit Politik (Wirtschaftstheorie) angefangen? Also: freie Marktwirtschaften haben immer auch Monopolgesetze. Das wurde von deren Erfindern gleich miterfunden. Denn: Eine Marktwirtschaft mit Monopolisten ist keine funktionierende ("freie") Marktwirtschaft mehr. Sich "mehr anstrengen" funktioniert dann nämlich nicht mehr.

          Viele Dinge sind einfach komplex und manche Dinge sollte man nicht nutzen, wenn man sie nicht hinreichend versteht. Dazu jetzt einfache Lösungen zu propagieren ist oft nicht sachgerecht. Dann hat man Klickaffen, die ein Risiko für sich und andere darstellen. Eine moderne Form von Magie.

          Einfache Lösungen auf komplexe Probleme haben uns auch in der Politik gerade in eine Sackgasse manövriert. Und ich habe keinen Grund zu glauben, dass das in der Techwelt nicht auch ein Problem ist…

          • Jan sagt:

            Wir reden hier schon noch über Office, OS und Business Anwendungen, ja?

            Wenn das dein Standpunkt dazu ist ok, ich mag es dann doch lieber dem User das zu vereinfachen damit der sich auf seine Arbeit konzentrieren kann.

            Du kannst gerne Zeit und Geld verschwenden deinen Usern dein unötig komplexes System zu erklären und die dann damit uneffizient und unwirtschaftlich arbeiten lassen.
            Selber musst du noch viel Zeit und vielleicht sogar Personal verwenden um das dann zu administrieren.

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