Stopp für iPad & iPhone in Deutschland! [aufgehoben]

Und das am Freitag: Das Landgericht Mannheim hat in einer heute verkündeten Entscheidung ein Online-Verkaufsverbot für diverse Apple iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland verhängt. Betroffen sind alle UMTS-Geräte wie das iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4, sowie alle UMTS-Modelle des iPad 2. [Update: Der Verkaufsstopp ist wieder aufgehoben.]


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Das hat also richtig gerappelt, und es dürfte Apple vermutlich hart treffen. Das Verkaufsverbot gilt zwar im wesentlichen für ältere Modelle von Apple – das iPhone 4S und das iPad 2 WiFi dürfen weiter verkauft werden. Aber gerade die älteren iPhone-Modelle iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4 dürften noch kräftig verkauft worden sein. Besucht man momentan den Apple-Online-Shop, werden die betreffenden Modelle als nicht verfügbar aufgelistet.

Das Urteil des Landgerichts Mannheim geht auf eine Klage von Motorola Mobility gegen Apple wegen einer Patentverletzung im Mobilfunkbereich zurück. Im November war bereits ein Versäumnisurteil des Landgerichts Mannheim gegen Apple ergangen. Motorola hat aber wohl mit der Hinterlegung der geforderten 100 Millionen Euro Sicherheit für die Sofortvollstreckung gewartet (zumindest interpretiere ich die am Ende dieses Artikels verlinkten Presseartikel bei AndroidPit und Spiegel Online so).

So richtig transparent ist die ganze Sache für mich aber noch nicht. Ich hatte aus früheren Verfahren nur mitgenommen, dass die Klage auf Verletzungen von UMTS-Mobilfunkverbindungen zurückgehe. Daher dachte ich, dass Apple sich durchsetzen könne, denn die Argumentation war so, dass Apple die UMTS-Chips von anderen Herstellern bezieht, die ggf. über entsprechende Lizenzen verfügen. Scheint aber hier keine Rolle zu spielen, denn bei Florian Müllers FOSS Patents-Blog lese ich, dass die vom Landgericht Mannheim ergangene permanente Verkaufsverfügung sich auf den Push-E-Mail-Dienst in Apples iCloud bzw. MobileMe beziehen soll. Bereits Anfang Dezember gab es ein Urteil des Landgerichts Mannheim, welches das Verkaufsverbot für die obigen Geräte ankündigte. Florian Müller spekuliert nun, dass diese Entscheidung vom Dezember die Basis für das Verkaufsverbot gewesen ist.

Muss man nun abwarten, wie es weiter geht. So kann der Hersteller aus Cupertino nun das entsprechende Patent bei Motorola lizenzieren – oder die ergangene Entscheidung des Landgerichts Mannheim anfechten. Die erste Option einer Lizenzierung hat auch ihren Reiz: Denn da es sich um ein FRAND-Patent handelt, ist Motorola gezwungen, diese Lizenzierung zu fairen Preisen zu gewähren. Sollte für Apple auch kein Problem sein, ist mir doch heute diese Info mit entsprechenden Grafiken in die Hände gefallen. Demnach fährt Apple satte Profite im Mobilfunk-Gerätebereich ein.

Update: Zwischenzeitlich gibt es wohl weitere Presseberichte und auch eine Stellungnahme Apples. Der Verkaufsstopp für mache iPhone-/iPad-Modelle hänge nicht mit dem aktuellen Urteil des Landgerichts Mannheim zusammen. Spricht für die These, dass es doch eine Folge des Dezember-Urteils ist.

Und potentielle Käufer können die Geräte auch weiterhin in den Läden kaufen, denn für diesen Vertriebszweig gilt die Verfügung des Landgerichts Mannheim nicht.  Bei Amazon sind die betreffenden Geräte jedenfalls auch noch gelistet.

Update 2: Nach diesem Bericht bei heise.de soll Apple die Aussetzung des Verkaufsverbots erwirkt haben – die Produkte sollen “in Kürze” wieder verfügbar sein.

Links:
1: Bericht bei AndroidPit.de
2: Bericht bei Spiegel.de
3: Bericht bei FOSS Patents (Florian Müller)
4: Bericht bei Kress-Report
5: Apple zweifelt Patent an
6: Bericht bei AndroidNext.de
7: Guter Bericht bei NT-V mit Hintergrund-Infos
8: Bericht bei heise.de


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Über Günter Born

IT-Autor, Blogger borncity.de
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