Lenovo stoppt Verkauf von Notebooks, PCs und Tablets wegen Patentstreit

Paragraph[English]Der chinesische Anbieter Lenovo hat gerade den Verkauf aller Rechner (Notebooks, Desktop-PCs und Tablets) in Deutschland gestoppt. Der Grund ist ein Patentstreit mit der finnischen Firma Nokia, in dem es um Lizenzen zur Nutzung des Video-Codecs H.264 geht. Lenovo besitzt diese Lizenzen nicht.


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Hintergrund des Ganzen ist, dass der finnische Konzern Nokia Firmen wie Lenovo, aber auch Daimler, wegen der Nutzung der H.264 Video-Codecs verklagt hat. Ein Münchner Gericht hatte am 30. September geurteilt, dass Lenovo Nokia-Patente zur Videokompression (H.264) verletzt habe. Lenovo ist zwar gegen das Patenturteil in Berufung gegangen, wie man hier nachlesen kann.

Recht
(Quelle: Pexels Lizenz)

Nun macht Nokia offenbar von diesem Urteil Gebrauch und zwingt Lenovo den Verkauf von Desktop-PCs, Notebooks und Tablet PCs vorerst in Deutschland auszusetzen. heise schreibt in diesem Artikel, dass Nokia eine einstweilige Verfügung gegen Lenovo in der Hand habe, die Lenovo zwingt, die Verkäufe auf ein Minimum zurückzuführen. Sämtliche Geräte mit einer Grafikeinheit (wo der H.264 Video-Codecs genutzt wird) darf der Hersteller derzeit nicht mehr vertreiben. Damit sind wohl nur noch Smartphones und PC-Zubehör wie etwa Mäuse und Dockingstationen von Lenovo in Deutschland erhältlich.

Lenovo zofft sich mit Nokia, weil der Vorwurf im Raum steht, dass Lenovo keine angemessenen Angebote für Lizenzen vorgelegt habe. Lenovo wirft Nokia dagegen vor, unfair hohe Gebühren für die Patente zu fordern. Laut heise will das Gericht die beiden Kontrahenten durch den Verkaufsstopp an einen Tisch zwingen, um die Angelegenheit zu regeln.

H.264 ist ein Standard zur Videokompression, dervon der ITU (Study Group 16, Video Coding Experts Group) unter dem Namen H.26L entwickelt wurde. Im Jahr 2001 schloss sich die ITU-Gruppe mit MPEG-Visual zusammen und führte die Entwicklung gemeinschaftlich im Joint Video Team (JVT) fort. Ziel des Projektes war es, ein Kompressionsverfahren zu entwerfen, das im Vergleich zu damaligen Standards sowohl für mobile Anwendungen als auch im TV- und HD-Bereich die benötigte Datenrate bei gleicher Qualität mindestens um die Hälfte reduziert.

Mitglieder der Arbeitsgruppe stammen unter anderem vom Fraunhofer-Institut für Nachrichtentechnik, Microsoft und Cisco Systems. Im Jahr 2003 wurde der Standard von beiden Organisationen mit identischem Wortlaut verabschiedet. Die ITU-Bezeichnung lautet dabei H.264. Bei ISO/IEC MPEG läuft der Standard unter der Bezeichnung MPEG-4/AVC (Advanced Video Coding) und ist der zehnte Teil des MPEG-4-Standards (MPEG-4/Part 10, ISO/IEC 14496-10). Der Standard sollte nicht mit dem MPEG-4/ASP-Standard verwechselt werden (MPEG-4/Part 2, ISO/IEC 14496-2).

Entsprechende Decoder befinden sich praktisch auf jeder Grafikkarte bzw. jedem Grafikchip. Nokia beansprucht wohl Patente an diesem H.264-Standard und hat Klagen auch in den USA gestartet.


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