Kleine Meldung aus dem Irrenhaus? Nein, sondern Kleingedrucktes und gesetzlich zulässige Regelung. Du ziehst um, kannst am neuen Wohnort einen Vertrag eines Telefon- oder Internetanbieters nicht mehr nutzen, und darfst trotzdem weiter zahlen. In Deutschland gängige Praxis und von der Politik gedeckt. Hier ein Kurzexzerpt eines aktuellen Falls, der zeigt, wie skurril diese Regelungen in der Praxis sind.
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Ich zerre mal wieder einen Zombie ans Tageslicht. Die ehemalige Justizministerin Katarina Barley (jetzt Christine Lambrecht) wollte lange laufende Verträge etwa bei Festnetzanschlüssen und Mobilfunk beschränken. Die sollten maximal ein Jahr laufen dürfen – sinnvoll wäre ein Monat. Bei heise habe ich hier einen Artikel von März 2019 dazu gefunden. Die geplante TKG-Novelle sollte bis Ende 2020 durch sein, aber das Wirtschaftsministerium blockiert, wie man hier und hier die Tage lesen konnte. Das Haus von Wirtschaftsminister Altmeier wird mit 'es gehe darum, faire und unbürokratische Lösungen zu finden' zitiert.
(Quelle: Pexels Lizenz)
Welche irren Wendungen diese Lobby-freundlichen, aber Verbraucher-feindlichen, Regelungen haben, wurde in einem Fall, den ich drüben im 50Plus-Blog im Beitrag Vodafone: Du zahlst auch 3 Monate nach Umzug ins Pflegeheim den Kabelanschluss aufbereitet habe, deutlich. Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Du ziehst ins Pflegeheim, kannst dort die Leistung nicht mehr nutzen, bekommst ein 3-monatiges-Sonderkündigungsrecht, das aber erst startet, nachdem Du den Umzug in die Pflegeeinrichtung per Meldebestätigung nachweist. Also zahlen für nichts als Problem – das ist also die Vorstellung einer 'fairen und unbürokratischen Lösung' des CDU geführten Wirtschaftsministeriums, denn Vodafone beruft sich auf die geltende Rechtslage und einen Interessenausgleich.
2015
Moin,
wen wundert es dass kaum jemand unseren Politikern noch
über den Weg traut?
Wer redet noch von Schaden abwehren oder Wohlstand mehren……?
Hery
"Wer redet noch von Schaden abwehren oder Wohlstand mehren……?"
Das gibt es noch, natürlich nicht für den Normalbürger sondern nur für die, die GENUG haben. (War schon immer so, ist halt Kern der Gesellschaftsordnung, Kapitalismus. Auch wenn es heute anders genannt wird, nämlich soziale Marktwirtschaft).
Nein, das wird nicht soziale Marktwirtschaft genannt. Diese ist von den Neoliberalen und Neokapitalisten schon seit vielen Jahrzehnten für Deutschland passe. Das hat bereits mit Ludwig Erhardt angefangen, der das Konzept der sozialen Marktwirtschaft aufweichte. Es ist schlichtweg eine Mogelpackung, da ist nicht drin, was draufsteht.
Wer die Soziale Marktwirtschaft schon jetzt für tot erklärt, gibt ihr selbst den Rest. Schon klar, dass sie immer mehr zugunsten der Wirtschaft ausgehöhlt wurde. Aber trotzdem ist da durchaus noch Substanz vorhanden, die wir wertschätzen und verteidigen müssen.
Wer so tut, als hätten wir bereits die ungezügelte „freie" Marktwirtschaft, animiert zum Fatalismus und verharmlost obendrein den Raubtierkapitalismus, der z.B. in den USA herrscht. Sollte man nicht machen!
Der Wirtschaftsminister "scheint" ja auch nur ein astreiner Lobbyist zu sein.
Ist natürlich eine FRECHHEIT!
Bei Vorlage der Papiere für den Umzug in ein von dem Provider nicht zugängliches/versorgtes Gebiet (Altersheim) sollte das eigentlich Funktionieren.
Mal so dazu für die Verwandten älterer Leute, es gibt Verträge ohne Laufzeit, zB.: https://dsl.1und1.de/dsl-ohne-vertragslaufzeit
Das erspart bei solchen Problemen schon mal viel Ärger. Denn man hat schon genug zu tun mit den Eltern oder anderen Verwandten um die man sich kümmern muss wenn sie das alleine nicht mehr können. (Und für ganz Wichtig, in dem Zusammenhang, halte ich eine Vorsorgevollmacht und alles was dazugehört, erleichtert vieles. Muss man natürlich mit dem Verwandten besprechen, bevor es nicht mehr geht. Haben wir hier grade durch)
Nur ein Beispiel für die wirtschaftsfreundliche Politik in diesem Land.
Ich hatte einen Unitymedia Anschluss in meiner Wohnung weil von der Telekom gerade mal ne 6.o00er Leitung gestellt wurde von der nur die Hälfte ankam.
Nach ein paar Jahren bin ich umgezogen und habe meinen Vertrag gekündigt.
Diese wurde aber nicht akzeptiert, weil an der neuen Anschrift UM verfügbar wäre.
Wars aber nicht. Im Nebenhaus war jemand der UM nutzte.
Also kam der 1. Techniker und wollte anschließen.. Ups keine Dose.. da muss mal jemand kommen zur Installation.
2. Techniker mit Dose kam und merkte das der Verteiler im Nebenhaus ist und er einen Loch von Haus A -> Haus B bohren muss. Dafür brauchte er natürlich das Einverständnis des Vermieters..
Das habe ich mir dann nach insg. 4 Monaten vom Umzug geben lassen und
3. Techniker kam, sah und ging wieder weil die Verteilung im Haus A zu alt war und erneuert werden musste.
4. Techniker kam und machte die Verteilung neu. Leitung war zwar dann bei mir gelegt aber nur provisorisch und mit Störungen.
5. Techniker kam und hat dann die Leitungen neu gelegt.
Die Störungen sind aber geblieben weil irgendein Nachbar wahrscheinlich einen Röhrenmonitor am Netz hat und immer wenn er diesen benutzt….. blablabla
bevor der 6. Techniker kommt ist mein Vertrag ausgelaufen und ich konnte den Anschluss der Telekom endlich nutzen!
Kosten waren UM Inet+TV+Hardware über mehrere Monate. Ich sollte eigentlich eine Gutschrift bekommen bis die Leitung läuft. Da dies aber nie der Fall war wurde mir eine Gutschrift verwehrt. Denn es konnte nicht festgelegt werden von wann bis wann diese erfolgen sollte…
Hätte man die Kündigung zum Umzug einfach akzeptiert, hätte ich mehr freie Urlaubstage genossen und UM weniger Techniker Einsätze verbucht.
Kenne einen ähnlichen Fall.
War ein über Monate nicht funktioniereder Neuanschluss.
(Die Dose war wohl zu weit weg…)
Es gab da einen UMTS-Stick mit kostenlosem (gedeckteltem) Traffic.
Die könne also auch anders um den Kunden zu halten.
Ist denen jeder einzelen Kunde so viel wert?
Oder ist das halt Folge vom "Balanced Scorecard (BSC)"-Magemant-Modell?
(Der Erfolg muß "abzählbar" sein. "Zufriedenheit der Kunden mit Angebot und Service " kann man nicht "abzählen".)
Nun ja ein klein wenig sind wir ( Verbraucher ) auch Schuld daran . . . Ich schließe prinzipiell keine Laufzeitverträge mit langer Laufzeit ( 12 oder 24 Monate ) weil ich sie als "Nötigung" betrachte. Auch das Kleingedruckte vieler AGB´s artet mittlerweile in "Nötigung" aus – seitenlanges mitunter schwer verständliches "Rechtsdeutsch" ( nicht zu verwechseln mit gewissen rechten Parteien ) so kleingedruckt und schwer verständlich das es ältere Menschen mitunter kaum noch entziffern bzw. verstehen können. Ich wähle prinzipiell keine "etablierten" Parteien mehr, weil diese die rechtliche Grundlage zu dieser "Nötigung" schaffen. Solange wir Wähler unser Wahlverhalten nicht deutlich ändern wird sich auch das politisch, rechtliche Umfeld nicht ändern . . . Oder glaubt auch nur ein einziger in diesen Land das ein vollversorgter Bundestagsabgeordneter sich mit den alltäglichen Problemen eines "Normalbürgers" konfrontiert sieht ?! Wir sollten Ihnen Ihre Privilegien nehmen damit Sie wieder zu einer realeren und auch ehrlicheren Politik finden, anders geht es leider nicht. Aber offensichtlich ist ja eine Mehrheit in diesen Land mit diesen Verhältnissen recht zufrieden – zumindest wenn man den aktuellen Meinungsumfragen Glauben schenkt. Ja, wir haben das Lügen und das Verkünden von Halbwahrheiten zu unseren "Götzen" gemacht und beständig frage ich mich ( symbolisch ) – Wieviel Lügen und Halbwahrheiten verträgt ein Land bzw. eine Gesellschaft ?!
Och nee, schon wieder Politiker-Bashing auf Stammtisch-Niveau: Alles, was einen rechtlich bindet, ist „Nötigung", Regierung ist „Nötigung", Maskenzwang ist „Nötigung" und die Medien (bis auf gewisse Internetseiten) und Politiker (bis auf die einer kleinen, relativ neuen Partei) lügen eh alle… Bei politischer Beteiligung fällt vielen nichts ein, außer dem Malen von Pappschildern für die nächste Querdenker-Demo, um es „den Privilegierten da oben" mal zu zeigen.
Nein! Wenn wir Verbraucher schuld sind, dann wegen unserer hirnlosen Geiz-ist-geil-Mentalität: Ständig auf Vergleichsportalen nachschauen, welche Krankenkasse am billigsten ist, welcher Stromanbieter, welcher Provider. Und dann wechseln, was das Zeug hält! Bis der Anbieter seine Anschluss-Kosten drin hat, ist er einen schon wieder los.
Man zahlt doch nicht einen höheren Preis für Kundenservice, weil man selbst so was ja nicht nötig hat – ups, dann braucht man ihn doch und darf sich mit einem inkompetenten Callcenter-Menschen rumärgern. Und wenn man einen günstigen Sternchen-Preis sieht, wird zugegriffen, da pfeift man auf das Kleinstgedruckte und schließt auch den 24-Monats-Vertrag ab.
Nebenbei: Wenn man sich erst informiert, bevor man sich über Fälle aufregt, die einen selbst nicht betreffen, erspart man sich manch graues Haar.
Meine alte Nachbarin musste vor zwei Jahren auch in Pflegeheim. Ob Strom oder Vodafone-Kabel: Alles kein Problem. Ein paar Anrufe und sie war aus den Verträgen raus. Pflegeheim ist nämlich kein normaler Umzug, da gelten andere Regeln (und wahrscheinlich kalkulieren die Anbieter, dass von solchen Leuten i.d.R. sowieso nicht mehr viel zu holen ist).
Was ist denn mit der Kündigung aus wichtigem Grund nach §314 BGB. Schließlich ist die Geschäftsgrundlage entfallen. Das sollte ausreichen. Zwar ist davon ein etwaiger Schadenerstz nicht berührt, aber der Anbiter müsste rest mal darlegen worin der Schaden besteht und wie hoch er ist. Der Anschluß ist meist längst abgeschrieben bzw. durch Anschlußgebühren abgegolten. Da bleibt nur noch der entgangene Gewinn, denn die gesparten Aufwendungen sind anzurechnen. Zumindest ist das viel weniger, als der ursprüngliche Preis.
Mal abgesehn davon kann ich Laufzeitverträge nur als versuchten Beschiß auslegen. Einmalkosten können bei Vertragsbeginn berechnet werden oder über eine zuvor festgelegte Zeit gestundet werden. Wird der Vertrag vorher gekündigt, ist der Rest sofort fällig. Wenn Leistung, Preis und Kundendienst stimmen, dann steht einer langjährigen Zusammenarbeit nicht im Wege. Aber genau da liegt das Problem. Meist stimmen diese Dinge eben nicht und der Anbieter "erpresst" vom Kunden Geld für schlechte Leistung, unterirdischen Kundendienst und horrende, nicht wettbewerbgerechte, Preise. Kein Wunder, daß die Telekom Maulwurf-Lobbyisten einsetzt und sich massiv gegen einen fairen Markt wehrt.
Auf der Suche nach dem archimedischen Punkt,wo man den Hebel ansetzen kann, ist es m.E. nicht vermeidbar, die Sache etwas politisch zu analysieren. – Da wäre zunächst mal die Ressortverteilung und Zuständigkeit in der Regierung. – Mitnichten vertritt das Wirtschaftsministerium die Wirtschaft, also auch Produzenten (Arbeitnehmer) und Verbraucher, sondern schlicht nur gewollt einseitig die Angebotsseite (Kapitaleigner) und deren Profitinteressen. Der Normalmensch ist als Arbeitnehmer an das Ministerium f. Arbeit und Soziales und als Konsument an das entsprechende Anhängsel beim Justizministerium verwiesen, bei den Lebensmitteln gar das unsägliche Landwirtschaftsministerium. – Damit ist das strukturelle Machtgefälle der Interessen von vornherein schon festgezurrt. (Während man zu Erhards Zeiten durchaus noch die Konsumenten im Blick hatte. Aber jüngst wollte man ja die Verbraucherzentralen finanziell austrocknen und abmurksen.)
Ferner hat die neoliberale Zerschlagung aller Bereiche zentraler infrastruktureller Versorgung und Daseinsvorsorge den Normalmenschen in eine Situation versetzt, wo die einfachsten berechtigten Lebensinteressen kaum mehr durchsetzbar sind.
In diesem Haifischbassin, kann man sich als fitter Mensch noch halbwegs durchschlagen. (Obwohl es lästig ist, immer vor "legalen" Betrugsversuchen auf der Hut sein zu müssen.) – Nun komme ich zum eigentlichen Punkt: Es ist ein soziales Problem, und als solches sollte man es anpacken. Senioren sind in unserem Wirtschaftssystem eine "hochvulnerable" Gruppe. Wie weit ist denn (moralisch gesehen) der im Artikel geschilderte Sachverhalt von "Kaffeefahrten" und dem Enkeltrick krimineller Banden entfernt? – Ach ja, übrigens ist man beim Wirtschaftsministerium auch der Werbewirtschaft und dem Adressdatenhandel engstens verbunden, dessen arglose Opfer dann in erster Linie wieder die Senioren sind …
Ansprechpartner wären möglicherweise
– Wahlkreisabgeordnete (egal welcher Partei)
– Petitionsausschuss des Bundestags
– Verbraucherzentrale
– Sozialverband etc.
Man sollte diese direkte persönliche Schiene nicht unterschätzen. (Wer aufgibt, hat schon verloren.) Medial Druck machen kann man auch über die Verbrauchermagazine des TV (bspw. "Markt" im Dritten, NDR-Fernsehen).
Ich bitte um Entschuldigung, dass mein Kommentar sehr lang geworden ist. Auch wollte ich nicht allgemein politisieren. – Ich denke mit Grausen zurück an die Zeit, als ich gegen die ganze (halb)kriminelle Postflut kämpfen musste, die meine alte Mutter ständig bekam und die ungerechtfertigten Abbuchungen. – Das ist eine Situation, in der sich sehr viele in diesem Land tagtäglich finden! Und es ist "politisch", da beißt die Maus kein' Faden ab … Wie wollen wir leben, wenn wir alt sind, die Kräfte nachlassen und wir uns nicht wehren können?
Stichwort Erhards Zeiten: Gerade läuten hören, dass Roland Koch Vorsitzender der Ludwig Erhard-Stiftung werden soll. Bock zum Gärtner gemacht?
Koch in seiner Zeit als Ministerpräsident in Hessen:
Flughafen Kassel-Calden: > 200 Millionen versenkt – Totgeburt
Flughafen Frankfurt: Ausbau Nordwest-Landebahn und A380 Halle, große Bannwald-Flächen gerodet für die A380 Halle, die dann nur halb so groß wie geplant gebaut wurde. Der Rest der gerodeten Bannwaldfläche dient(e) als Parkplatz. Die A380 ist inzwischen eingestellt. Die Nordwest-Landebahn diente als Abstellfläche für nicht gebrauchte Flieger.
Dann Abgang als Ministerpräsident und Vorstand bei Bilfinger Berger – dort Abgang im Jahr 2014 – 2018 stellte Bilfinger Berger Schadensersatzforderungen an Koch …
Da fühlen wir uns doch richtig gut aufgehoben … speziell, wenn man sieht, wo Herr Koch als Aufsichtsrat mit drin sitzt (m.W. auch bei Vodafone).
Apropos "Vodafone", eine Bekannte hat für diese Firma gearbeitet. Was da abgeht kann man gar nicht mit Worten beschreiben, mit Kundenservice hat das da nix zu tun. Aber es müssen (egal was der Kunde will) Verträge angeboten werden, koste es was es wolle.
Lange Vertragslaufzeiten sind unter Umständen durchaus "unpassend" und meist meide ich solche Verträge. Jedoch kann es auch Vorteile geben. Was irgendwie fehlt, ist eine vernünftige Gestaltung dieser Verträge und deren Bedingungen.
Nur als Beispiel, es müsste es ein Sonderkündigungsrecht bei Umzügen geben wenn der Vertragspartner nicht liefern bzw. den Vertrag nicht erfüllen kann.
Es zieht sicher kaum jemand zum Spass um nur um aus einem Telefonvertag rauszukommen.
Den Betrug bei Kaffefahrten seit 50 Jahren hat auch noch niemand unterbunden…aber Impressumspflicht für jeden Hannes…
Ein Hoch auf die Bundesnetzagentur, dank dieser Stelle, bin ich 12 Monate vor dem Vertragsende aus meinem o2 DSL Vertrag gekommen. Es gab dann eine "Kündigung" von o2 binnen 10 Tagen! So hat dann auch o2 sein Gesicht gewahrt, das der Kunde keine Sonderkündigung hat ;-) Es hat mich zwar etwas Zeit gekostet, alles Formalitäten und Fristen einzuhalten und und und, dafür 12 Monate früher raus, musst aber auch hier 3 Monate "Abstand" zahlen, für nichts ;-) Jetzt bin ich bei einem lokalen Anbieter mit synchrone 100 MBit/s via Richtfunk (1GBits möglich) und das für den gleichen Preis, jedoch keine 3MBit/s ;-)
Ein Bekannter von mir hatte mal ein T-Shirt mit dem passenden Spruch drauf:
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen,
Volksvertreter verkaufen …
Seit gut 20 Jahren bin ich ein sehr zufriedener NetCologne-Kunde. Allerdings war das nicht immer so. Noch vor ein Paar Jahren glich der Unternehmensservice ein Roman von Kafka namens Der Schloss. Meine Geschichte passt fast eins zu eins zum Kommentar von Mich@. So etwas in der Art habe ich auch erlebt. Seit ich dem Geschäftsführer eine sehr konstruktive E-Mail übersandt habe, hat sich vieles positiv bei NetCologne getan. Manchmal muss man sich an die Chefetage direkt wenden. Denn es gibt noch Geschäftsführer, die ein offenes Ohr haben, wenn es einem Kunden auf den Nägeln brennt.