Sammelklage gegen HP wegen geblockter Drucker-Cartridges

Paragraph[English]Kleiner Nachtrag zu einem Thema, welches ich schon einige Wochen auf meinem Schmierzettel habe. Der Druckerhersteller Hewlett Packard (HP) hat die Nutzer ja in letzter Zeit ziemlich verärgert, indem er die Verwendung von Fremdtinte oder Fremdtoner durch Firmware-Updates blockiert. In den USA wurde deswegen kürzlich eine Sammelklage gegen HP eingereicht. Hier einige Informationen.


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Der Aufhänger für das Thema

Die Firma Hewlett Packard (HP) meint, nicht genug an Verbrauchsmaterialen für Drucker zu verdienen. Ich hatte beispielsweise über dieses Thema im Beitrag HP CEO über Tintendrucker und Fremdpatronen den HP-CEO zu Wort kommen lassen. Allerdings überrascht die Firma HP ihre Kunden immer wieder damit, dass sie die Verwendung von Fremdkartuschen per Firmware-Update blockieren. Ich hatte letztmalig im November 2020 im Blog-Beitrag HP-Firmware-Update für Tinten-/Laserdrucker blockt Fremd-Kartuschen (Nov. 2020) über diese Praxis berichtet – am Artikelende finden sich aber weitere Beiträge zu ähnlichen Aktionen. Dank dieser Beiträge bekomme ich relativ schnell mit, wenn mal wieder eine solche HP-Aktion gelaufen ist.

Im Jahr 2016 musste HP schon mal – nach einer besonders hinterfotzigen Aktion – zurückrudern und ein Korrektur-Firmware-Update ausrollen. HP hatte am 12. März 2016 ein Firmware-Update für verschiedene Tintenstrahl-Bürodrucker veröffentlicht. Ab dem 13. September 2016 wurde die Zeitbombe in der Firmware aktiv. Von diesem Zeitpunkt an wurden Tintenpatronen von Drittanbietern bei bestimmten HP-Druckermodellen nicht mehr akzeptiert. Personen, die Tintenpatronen von Drittanbietern oder nachfüllbare Tintenpatronen verwenden, erhielten eine Fehlermeldung. Der Druckertreiber meldete, dass die Tintenpatrone defekt oder beschädigt sei.

Kluge Nutzer machen seitdem einen weiten Bogen um HP-Drucker, da der Hersteller dieses Spielchen per Firmware-Update Drucker-Cartridges von Fremdanbietern unbrauchbar zu machen zyklisch wiederholt. Ich habe das ausführlich in diversen Artikeln, die am Beitragsende verlinkt sind, dokumentiert.

Fass übergelaufen, Sammelklage in den USA

Mit der letzten Aktion vom November 2020 hat HP aber wohl das Fass zum Überlaufen gebracht. Es wurden wohl wieder weltweit zahlreiche HP-Drucker durch Firmware-Updates unbrauchbar gemacht, denn sie akzeptierten keine Drucker-Cartridges von Fremdanbietern mehr. Ich bekomme so etwas sehr schnell mit – dieses Mal durch Benutzerkommentare zum englischsprachigen Blog-Beitrag Does HP blocks 3rd party ink cartridges again on its printers (Jan. 2019)?. Ich hatte dann den Fall im Blog-Beitrag HP-Firmware-Update für Tinten-/Laserdrucker blockt Fremd-Kartuschen (Nov. 2020) aufgegriffen.

Anfang März 2020 erhielt ich dann diesen Kommentar zu meinem englischsprachigen Blog-Beitrag Does HP blocks 3rd party ink cartridges again on its printers (Jan. 2019)? Bereits im Dezember 2020 wurde vor einem District-Gericht in Nord-Kalifornien eine Sammelklage gegen die Firma HP eingereicht.

Sammelklage gegen die Firma HP

MOBILE EMERGENCY HOUSING CORP. sowie TRACK RAT ENTERPRISES, INC. d/b/a PERFORMANCE AUTOMOTIVE & TIRE CENTER gehen juristisch gegen HP wegen der Unbrauchbarmachung ihrer HP-Drucker vor. Der Vorwurf der Kläger lautet, dass HP die Benutzer seiner Drucker unrechtmäßig dazu zwingt, nur HP Tinten- und Tonermaterial zu kaufen und zu verwenden. Das erfolgt durch die unberechtigte Übertragung von Firmware-Updates für HP-Drucker über das Internet, die die Tintenpatronen und Tonerkartuschen von Wettbewerbern sperren. Besonders gut hat mir die Ausführung der Anwälte gefallen:

Die Firmware-"Updates" von HP wirken wie Malware – sie fügen Code hinzu, löschen oder verändern den Code, vermindern die Fähigkeiten der HP-Drucker und machen die Tintenpatronen der Wettbewerber Druckerpatronen der Wettbewerber inkompatibel mit HP-Druckern.

Aber zurück zum Thema: Die Anwälte meinen, dass die Kläger und die Mitglieder der Sammelklägergruppe, die vernünftigerweise und rechtmäßig die wesentlich kostengünstigeren und ebenso effektiven Verbrauchsmaterialien der Wettbewerber kaufen, infolgedessen und aufgrund des Designs von HP-Geräten mit unbrauchbaren Druckern und Verbrauchsmaterialpatronen zurückgelassen worden. Argumentiert wird auch, dass die Kläger und die Sammelklägergruppe nicht die Möglichkeit haben, in voller Kenntnis der Sachlage zu entscheiden, ob sie das Firmware-Update und die damit verbundenen vermeintlichen Vorteile annehmen, oder das Update abzulehnen.


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Infolge der Schadsoftware von HP werden Besitzer von HP-Druckern regelmäßig genötigt, HP Patronen zu kaufen, die HP zu erheblichen Aufpreisen verkauft. Aktuell ist mir nicht bekannt, wie es um diese Sammelklage steht. Aber nur soviel: In den USA wird HP regelmäßig mit solchen Sammelklagen überzogen. Auf dieser Webseite wirbt eine Anwaltsgruppe um Kläger und schreibt, dass ein Fall mit einem Vergleich über 1,5 Millionen US-Dollar endete.

Eine solche Klage würde ich mal gerne gegen Microsoft im Hinblick auf deren Windows 10 Updates und Upgrades lesen.

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18 Antworten zu Sammelklage gegen HP wegen geblockter Drucker-Cartridges

  1. Michael B. sagt:

    Nur schade, dass es in Deutschland keine Sammelklage gibt und nur diese halbherzige Form als "Muster-Feststellungsklage" ihr Unwesen treibt. Dazu kommt, dass diese Form der Klage nur "qualifizierten Verbraucherverbänden" vorbehalten ist.

    Bei Brother-Druckern wird ja auch ständig an der Firmware gespielt, allerdings habe ich bei halbwegs sauber programmierten Patronen-Chips noch kein Versagen festgestellt, nur der freundliche Hinweis "keine Originalpatrone" und damit erlischt die Hersteller-Garantie (…kann ich ja verstehen).

    • Dat Bundesferkel sagt:

      "(…) und damit erlischt die Hersteller-Garantie (…kann ich ja verstehen)."

      Warum kannst Du das verstehen? Kannst Du es verstehen, wenn Du in einem Komplettrechner von Medion eine Grafikkarte von MSI nachrüstest? Kannst Du es verstehen, wenn Du Dein Fahrzeug (Verbrenner) mit Treibstoff einer 3rd-Party-Tankstellenkette betankst und nicht direkt beim Fahrzeughersteller?

      Ich habe da kein Verständnis für, absolut nicht. Bei den Druckerherstellern geht lediglich der Quersubventionierungsballon nicht auf (Drucker unter Herstellungskosten verkaufen und durch den Kauf von Original-Zubehör querfinanzieren). BWL ist halt ein Miststück.

      • Zocker sagt:

        Es ist insofern verständlich, weil minderwertige Tinte beispielsweise die Druckköpfe beschädigen könnte. In welcher Form auch immer. Dass der Hersteller dann keinen neuen Druckkopf auf Garantie einbaut, sollte in einem solchen Fall klar sein. Allerdings ist es schwer nachzuweisen, dass die eingesetzte Fremdtinte nicht für eine solche Beschädigung verantwortlich ist.
        Dass das meist nur ein vorgeschobener Grund ist, steht natürlich außer Frage. Man muss aber beide Seiten betrachten. Wenn die Hersteller nicht so teils absurde Tintenpreise hätten, würde sich diese Problematik wahrscheinlich gar nicht ergeben.

    • HP_Druckerpatronenfehler_7740 sagt:

      Wieso halbherzig? Es dauert halt ein bisschen lange, aber der Schaden für die Unternehmen ist immens und ich wette es wird auf ähnliche Vergleichsversuche wie bei VW hinauslaufen, wenn auch auf niderigerem Level. Ich frage gerade bei der Verbraucherzentrale Hannover bezüglich einer Musterfeststellungsklage an, denn das ist Schädigung von Eigentum, egal wie man das dreht und wendet und die Vorarbeit (Beweiserhebung) ist in Amerika auch schon teilweise passiert. Es müssen sich nur genug Geschädigte melden, dann geht es auch weiter und versandet nicht.
      Ich kann nur alle Geschädigten aufrufen, hier bei Herrn Born nachzulesen, was aktueller Stand ist. vielleicht schaffen wir es ja. Die Patronenshops werden hier sicher auch unterstützen.

  2. micha45 sagt:

    HP begründet die Maßnahme damit, dass es sich bei den Patronen der Drittanbieter um "Billigmaterial" handeln und bei Verwendung die Druckköpfe verstopfen bzw. beschädigen soll.
    Demzufolge würden insbesondere im Gewährleistungszeitraum inakzeptable Kosten für HP entstehen und deshalb sei man zu dieser Gegenmaßnahme gezwungen.

    Ich hatte mich vor ein paar Jahren mal direkt an den Support von HP gewandt, als bei meinem HP-Tintenstrahler die Verwendung von NoName-Patronen verweigert wurde.
    Darauf bekam ich (sinngemäß) die oben beschriebene Begründung.

    Davon kann man jetzt halten was man will und jeder sollte sich seine eigene Meinung darüber bilden.

    Für mich war die einzige Konsequenz, keine HP-Geräte mehr zu kaufen. Ich setze nur noch auf Geräte von Canon und kann bis heute nicht klagen.

    • JG sagt:

      "HP begründet die Maßnahme damit, dass es sich bei den Patronen der Drittanbieter um „Billigmaterial" handeln und bei Verwendung die Druckköpfe verstopfen bzw. beschädigen soll."
      Es gibt auch Patronen von HP da ist der Druckkopf in der Patrone mit verbaut. Bei diesen ist es doch egal. Am Ende geht es eh nur ums Geld.

      • Dat Bundesferkel sagt:

        Es sind natürlich nur faule Ausreden. Denn gerade die Original-Patronen von HP werden regelrecht von Druckpatronenherstellern (3rd Party) gesucht, aufgekauft (ja, man bekommt einen Obolus), refurbished und neu befüllt verkauft.
        Im Umkehrschluß bedeutet es dann, daß HP selber nur Billigstmaterialien verkauft? Scheint ja fast so. ^^

        • Zocker sagt:

          Nein, HP wird andere Tinte verwenden als die Fremdhersteller. Und damit ist der Unterschied schon da. Wie groß der qualitative Unterschied ist, werden wir alle nicht beurteilen können.
          Wenn in der Patrone der Druckkopf bereits enthalten ist, solle es jedoch kein Problem geben, solange diese nicht im Drucker ausläuft.

    • Dat Bundesferkel sagt:

      Bei mir hat sich die Auswahl auch auf OKI, Canon (nur Business-Sparte) und Kyocera reduziert.

      Ok, macht die Komponentenwahl erheblich einfacher. ^^

  3. Homer Simpson sagt:

    Nun gut – ich sehe das ein wenig wie HP. Ich habe von HP Laser- als auch InkJets im Einsatz und für die Tinte habe ich das Tinten-Abo von HP, was eigentlich super läuft. Ich habe selbst mal bei einem Dienstleister meine alten Cartridges abgegeben und neu von ihm befüllte mitgenommen. Bei einer schwarzen Kartusche war die Düse/Druckkopf tatsächlich kaputt, sodass zunächst der Schwamm, der den Druckkopf reinigen und nachlaufende Tintentröpfchen aufsaugen soll, überlief. Bei nächsten Blatt dann drückte es die ganze Suppe dann raus und hat mir alles versaut. Es war Fotopapier, was nicht so schnell aufsaugte und die Tinte floss im Rinnsal übers Blatt runter und versaute den Teppich am Boden, der auslaufende Drucker das Holzregal. Insgesamt eine tierische Sauerei, obwohl da jetzt kein halber Liter drin ist. Deshalb kann ich die Einwände schon verstehen. Wenn das in die Mechanik des Druckers läuft oder Platinen, dann ist der hin. Ich weiß, es ist selten das dies vorkommt, aber so wie viele hier HP den Rücken drehen, weil deren favorisiertes Drittanbieter-Zubehör nicht funktioniert, so lehne ich alle Fremdlösungen ab und bleibe – egal bei welchem Hersteller – bei Original-Zubehör. Wer seine Druckerpatronen selbst befüllen möchte und lieber nur Tinte im Gebinde kauft, dem bietet der Markt entsprechende Lösungen. Was viele zudem auch vergessen ist, dass die Drucker, die ja teilweise extrem günstig angebotenen werden, erst durch die Mischkalkulation mit den Verbrauchsmaterialien sich für die Hersteller rechnen. Die Haftung und Wirtschaftlichkeit sind unternehmerische Gründe, die schon beachtet werden müssen. Dies sollte aber auf einem professionellen IT-Blog vorausgesetzt werden – das simple Bashing ist aber scheinbar das Problem aller redaktioneller Inhalte heutiger Zeit. Kritik wird schnell geübt aber Kausalitäten überblickt man nicht mehr oder blendet diese aus. In diesem Sinne….

    • Günter Born sagt:

      Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Deine Erfahrungen ok. Nur geht das Spielchen auch mit Toner (daher schrieb ich Cartridges). Dass ein Hersteller per Firmware-Update Geräte, deren Nutzer Fremd-Cartridges nutzen, dafür unbrauchbar macht, ist schlicht eine Sauerei!

      Wenn Du das als simples Bashing siehst – ich kann damit leben. Ansonsten ging es im obigen Beitrag um ein juristisches Thema. Und das wird gottseidank von Richtern (die hoffentlich unabhängig sind) entschieden.

    • Christian Krause sagt:

      Story von mir:
      Ich hatte einem Kunden einen Brother Drucker verkauft, Modell J5910DW, welche noch keine Chips, sondern Lichtschranken zur Füllstandserkennung haben.
      Das Gerät hatte der Kunde etwas über 2 Jahre, dann erkannte es partout die gelbe Patrone nicht mehr und konnte demnach auch nicht mehr Drucken.
      Das Gerät wurde ursprünglich mit Originalpatronen ausgeliefert und es befanden sich zum Zeitpunkt des Defekts Originalpatronen im Gerät. Ob zwischenzeitlich andere Patronen eingesetzt wurden kann ich nicht sagen; da das Gerät jedoch erst 1500 Seiten gedruckt hatte (Brother Patronen für dieses Gerät reichen für ca. 500 Seiten) besteht zumindest nicht sehr viel Spielraum dafür; der Kunde beteuert das aber zumindest.
      In meinem Test nahm das Gerät keinerlei gelbe Patronen an – wie auch vom Kunden geschildert, auch andere von mir getestete nicht. Da ich selbst das gleiche Gerät seit Jahren mit Nachfüllpatronen nutze, hab ich den Test mit Fremdpatronen durchgeführt, welche er eben auch nicht annahm. Es gibt Kunden, die testen so etwas mit neuen Originalpatronen, aber die sind danach halt nicht weiter nutzbar, sofern man sie nicht direkt verbrauchen kann, solch ein Test ist mir für 60 Euro zu teuer. Das Gerät kostete seinerzeit neu ca. 120 Euro.

      Ich habe für das Gerät die Brother Garantie von 5 Jahren in Anspruch genommen.
      Brother teilte mir folgendes mit, ach lest selbst:

      "Guten Tag Herr Krause.

      Ihr Gerät haben wir als Tinten-Schaden erhalten. Schwarze Tinte ist ausgelaufen – Lichtbilder anbei. Diese schwarze Tinte ist uns unbekannt und ebenso ist der Druckkopf schadhaft, kein Ausdruck ist möglich.

      Sie haben 1518 Drucke gefertigt, kein einziger Papierstau lag vor, bei dieser Laufleistung optimal. Dies zeigt uns, ein Gerätemangel liegt nicht vor. Mitgelieferte schwarze Original-Patrone war nicht in diesem Gerät im Einsatz. Patronenerkennung ist nicht schadhaft bei Einsatz von Original-Material. Auch die mitgelieferte gelbe Patrone ist/wurde erkannt.

      Im Gerät befindliche Resttinte ist nicht geeignet. Reinigungen waren erfolglos;

      INTENSIVREINIGUNG: Unsere Hinweise beziehen sich ausschließlich auf Originalpatronen und Originalpapier von Brother. Für nicht geeignete Verbrauchsmaterialien können wir keinen

      Support geben und empfehlen auch keine Reinigungsvorgänge, da die Zusammensetzung der Tinte oder die Papiercharakteristiken und die Folgen für das Gerät unbekannt sind.

      Von der Garantie nicht gedeckt ist ein Verlust der Funktionsfähigkeit, u.a. verursacht durch die Verwendung ungeeigneter Verbrauchsmaterialien oder Zubehörteile (siehe Garantiebedingungen http://www.brother.de/display.cfm/id/198076). Bereits in allen unseren Handbüchern verweisen wir auf diesen Umstand.

      Kompatible Tinten können sicherlich benutzt und auch eingesetzt werden, das ist Kundenentscheidung. Diese mögen baugleich sein, entsprechen jedoch nicht dem Qualitätsstandard der Original-Brother-Tinten.

      Sicher ist das Gerät reparabel, jedoch in diesem Zustand übersteigen jegliche Reparaturkosten den Anschaffungswert. Eine evtl. Garantieleistung kann nur bei dem fremden Tintenlieferanten ggf. geltend gemacht werden, gemäß deren Bedingungen.

      Bitte informieren Sie uns zeitnah, ob Sie das Gerät unrepariert oder entsorgt haben möchten, beides bieten wir kostenfrei an."

      Was soll man dazu sagen: Man hat offenbar mehr Zeit für Forensik auf schwarze Patronen (die nicht problematisch war) verwendet als sich um den Defekt zu kümmern, der vermeintlich nicht existierte. Die Garantie ist das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt wurde – nichtmal beim Einsatz von billiger Fremdtinte, da tun sich die Hersteller ganz offensichtlich nichts.

      • Dat Bundesferkel sagt:

        Da gab es nix Forensisches. Die haben die Patrone gesehen und den Textbaustein rausgehauen.
        Du solltest Dir mal den Spaß erlauben und eine NoName-Patrone mit Original-Tinte(!) zu befüllen und diese einzusenden. Du wirst garantiert ebenfalls den Text erhalten, daß ihnen "diese Tinte unbekannt" sei.

        Hier kann nur die Erfahrung und der Geldbeutel in Zukunft helfen, den richtigen Peripherie-Anbieter zu wählen. Belohnen sollte man solche Hersteller auf keinen Fall.

  4. Zocker sagt:

    Diese Klage war zwingend notwendig. Wenn das von Anfang an so ist, könnte man immerhin noch argumentieren, dass man sich darüber hätte informieren können. Es im Nachhinein zu verändern, ist schlicht und ergreifend ein Mangel. Schließlich können Fremdtinte und Fremdtoner die Kaufentscheidung beeinflusst haben.
    Und von wegen alles so knapp kalkuliert, dass es nur mit Originalpatronen für die Hersteller wirtschaftlich wird: dann sollen sie einfach den Gerätepreis erhöhen und die Drucker langlebig machen. Wenn Satz schon fast so viel kostet wie der Drucker selbst mit einem Startset, dann weiß man doch, dass der Satz hoffnungslos überteuert ist. Und den Satz kauft man wohl öfter als den Drucker.

    Hier kann man für Laserdrucker eine alte Firmware bekommen:
    https://www.fairtoner.de/downgrade-anfrage-ft/

    • Dat Bundesferkel sagt:

      Das Problem ist nur, daß "wir hier" überhaupt nichts von einem Klageerfolg haben werden, da sich dies nur auf den Klageort erstreckt.

      Im worst case wird weiter quersubventioniert (ein Hoch auf BWL) und die nicht betroffenen Länder weiter zur Kasse gebeten. Gerade Deutschland agiert doch wie folgt: "HP haben wir immer genommen, nehmen wir weiter. Keine Experimente mit anderen Herstellern!".

      Siehe das Dilemma bei Xerox, wo der Scanner beim Komprimieren @ OCR mal kurzerhand Zeichen ausgetauscht hat (gerade toll bei Zahlen). Wie hat man darauf hierzulande reagiert? Weiter nutzen… weiter nutzen…

      • Zocker sagt:

        Diese Klage könnte durchaus größere Auswirkungen auf die Produktpolitik haben. Es sei denn, HP bietet für nur den Klageort nun eine spezielle Firmware an.

        Hatte Xerox das nicht mit neuen Firmwares ausgemerzt? Hauptproblem war doch, dass diese Zeichenvertauschung durch OCR die Standardeinstellung war. Und ich meine genau diese haben sie dann ersetzt.
        Grundsätzlich war das von Xerox ursprünglich aber saudumm gelöst. Standardmäßig derart zu komprimieren war unverantwortlich.

    • Matthias K sagt:

      Hallo bin eben mit dem Problem konfrontiert worden. Dachte mir Umwelt schonen und Geld sparen. Nichts da. Drucker streikt. Hp Envy 5030. Das Gerät kommt voll funktionsfähig in den Elektroschrott davor trete ich nochmal ordentlich rein. Mein Testament wird eine Nachricht an meine Erben enthalten, dass niemals ein solches Gerät jemals erneut den Weg in unser Umfeld findet. Dem gesamten Stammbaum verbiete ich das. Frechheit sowas. Gern bezüglich einer Klage kontaktieren: m.public@mailbox.org

  5. Christian Krause sagt:

    Es handelte sich UK mitgelieferte original Patronen.

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