Digitalisierung im Gesundheitswesen: Ärzteverbände fordern einjähriges Moratorium

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, elektronisches Rezept (eRezept), digitale Patientenakte (ePA), sind Projekte zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, die durch Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn gepusht wurden. Aber bei allen Projekten hakt es mit der Technik, vieles wurde übereilt eingeführt und funktioniert nicht.  Die Bundesärztekammer und andere Vereinigungen im Gesundheitswesen reißt der Geduldsfaden. Die eingeführten Lösungen behindern die Ärzte und dessen Personal und führen zu Sicherheitsrisiken. Die Fachverbände fordern eine einjährige Pause in der Digitalisierung. Auch an anderer Front hat Jens Spahn nun Ärger mit seiner elektronischen Patientenakte (ePA).


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Vor einigen Monaten: Ich hatte einen Termin bei einem Hautarzt in einer Gemeinschaftspraxis. Aber nichts ging mehr, weil das IT-System mit Windows 10 die Grätsche gemacht hatte. Die Patienten wurden in einer Art Notbetrieb durchgeschleust, weil der Fehler bereits seit Stunden nicht behoben werden konnte. Es schien einige Praxen im Ärztehaus betroffen zu haben.

Kürzlich in der Praxis meines Hausarztes: Meine Frau wollte Überweisungen, Krankschreibungen und weitere Dokumente abholen. Aber es ging nichts, weil das IT-System ausgefallen war. Selbst die Telefonanlage streikte. Meine Frau berichtete später, dass die Sprechstundenhilfe mit dem privaten Handy die Hotline anrief, um sich Unterstützung zu holen.

Von meinem Arzt weiß ich, dass dieser nach wie vor auf seiner Handakte aus Papier für seine Patienten besteht – denn diese funktioniert, solange er die Schränke aufkriegt und noch lesen kann. Von einem Bekannten, der die IT des Hausarztes mitbetreut, weiß ich, welche Schwierigkeiten es bei der Einführung der Telematik-Infrastruktur in der Arztpraxis gab und gibt. Da wird was an neuen Funktionen verkündet, aber in der praktischen Umsetzung hapert es. Mal ist es das Krankenkassenkärtchen, welche noch nicht für das neue Merkmal freigeschaltet ist, mal sind es Funktionen der Gematik Telematik-Infrastruktur, die Tests nicht zulassen. Irgendwas scheint immer zu klemmen.

Forderung nach einjähriger Digitalisierungspause

Den Vertretern der Ärzteschaft und Medizinorganisationen, die das alles ausbaden müssen, reicht es jetzt. Auf dem 125. Deutschen Ärztetag in Berlin wurde die Einführung der Telematikinfrastruktur (TI) von Ärztevertretern scharf kritisiert. Arzt-Wirtschaft zitiert die Ärzteschaft, dass etwas mit massivem Druck etwas ins Gesundheitswesen gepresst werde, welches weder praktisch funtioniere noch sicher sei oder die Gesundheitsversorgung in Deutschland verbessere.

Dr. Klaus Reinhard, Präsident der Bundesärztekammer, appelliert in seiner Rede an die kommende Bundesregierung, eine einjährige Digitalisierungspause in diesem Bereich zu machen. Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ) und Delegierter, betonte: "Praktikabilität, Sicherheit und Nutzen sind einfach nicht gegeben." Auch heise hat die diesbezüglichen Aussagen auf dem 125. Deutschen Ärztetag in Berlin vom in diesem Artikel zusammen gefasst und weist in folgendem Tweet auf diesen Sachverhalt hin.

Ärztekritik an Digitalisierung

Die in meinen Augen berechtigte Forderung der Ärzteschaft lautet: Digitale Anwendungen müssen praxistauglich sein und einen tatsächlichen Nutzen für die Versorgung der Patienten nachweisen. Die Ärztevertreter fordern intensive und flächendeckende Testphasen mit einer Dauer von mindestens zwölf Monaten, bevor Verfahren breit ausgerollt werden.

Erik Bodendieck, Co-Vorsitzender des Ausschusses „Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung" der Bundesärztekammer, wird dazu mit folgenden Aussagen zitiert.


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Die elektronische Patientenakte, das eRezept und die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verändern die Arbeitsabläufe in Praxen und Kliniken nachhaltig. Ärztinnen und Ärzte werden dies nur akzeptieren, wenn die neuen Prozesse sicher, störungsfrei und zügig ablaufen. […] Die Konsequenzen sehen wir jetzt. Die Testergebnisse sind mehr als ernüchternd.

Gefordert wird, die Strukturen der gematik, die die Telematikinfrastruktur bereitstellt, zu überarbeiten. Zitat von Wieland Dietrich aus diesem Artikel

Jetzt rächt sich, dass die gematik die Anforderungen der Gesellschafter übergeht, die die Patientenversorgung verantworten. Diese Gesellschafter müssen einen stärkeren Einfluss haben.

Praktikabilität, Sicherheit und Nutzen sind einfach nicht gegeben. Die Einführung der TI in ihrer aktuellen Ausgestaltung ist nicht nur dilettantisch, sondern auch gefährlich.

In der Kritik steht der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn, der die Projekte gegen die Ärzteschaft voran getrieben hat. Die Ärzteschaft kritisiert besonders die mangelnden Tests der TI und ihrer Anwendungen. Der Vorwurf: Die TI-Verfahren seien nicht marktreif, Arztpraxen, Kliniken und Patienten müssten nun als Versuchskaninchen bei der Einführung der TI herhalten. Wieland dazu: Die künftige Bundesregierung muss die Schraube, die der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weit überdreht hat, wieder zurückdrehen und die telematischen Anwendungen erst einmal sorgfältig überprüfen und testen.

Streit über Spahns ePA

Gesundheitsminister Jens Spahn fällt die Geschichte wohl auch noch von einer anderen Seite auf die Füße, wie man nachfolgendem Tweet entnehmen kann. Das Handelsblatt berichtet hier über den Streit über Spahns Prestigeprojekt elektronische Patientenakte.

Streit über sein Prestigeprojekt elektronische Patientenakte

Spahn wetterte wohl gegen die Vorbehalte des Bundesdatenschützers bei der E-Patientenakte. Spahn hatte wenig Verständnis dafür, das der Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber seit Monaten öffentlich mit den Krankenkassen über zusätzliche Datenschutzfunktionen in der digitalen Patientenakte streitet. Kelber ist für insgesamt 63 gesetzliche Krankenkassen mit 44,5 Millionen Versicherten zuständig. Dadurch sieht sich Spahn bei seinem Prestige-Projekt vom Datenschutz ausgebremst, dass Datenschutz essentiell ist, interessiert den Minister nicht.

Die elektronische Patientenakte (ePA) wird seit Anfang 2021 angeboten und ist ein zentrales Element von Spahns Strategie. Sie soll Erleichterungen für Patienten und Ärzte bringen, weil beispielsweise medizinische Befunde gespeichert und auch geteilt werden können. Für Spahn stehen die Vorteile für die mehr als 73 Millionen Versicherten im Vordergrund – das Credo der CDU ist ja "Daten sind das neue Öl".

Spahn wird vom Handelsblatte mit "Dieser Konflikt zeigt das ganze Problem rund um den Datenschutz in Deutschland" zitiert. Statt sich über den Fortschritt der E-Akte zu freuen und ihn in den Jahren weiter zu verbessern, wird lieber versucht, jeden kleinen Schritt nach vorne zu verhindern, so der Minister. Spahn sieht laut Handelsblatt den Datenschutz sogar als große Hürde für die Digitalisierung: "er Bundesbeauftragte für Datenschutz hat die Digitalisierung nicht einfacher gemacht."

Aber einmal funktioniert das Ganze technisch wohl nicht (siehe oben), und Datenschutzbeauftragter Kelber hegt wohl berechtigt Bedenken zum Datenschutzniveau des Ansatzes. Spahn ist eher der Typ: Mal machen und schauen, was bei rum kommt. Ob der Arzt damit praktisch zurecht kommt oder der Patient das will oder kann, interessiert nicht. Nun knallt es, denn Kelber keilt zurück. Gegenüber dem Handelsblatt sagte der Bundesdatenschutzbeauftragte: "Die Behauptung von Jens Spahn, es hätte an meiner Behörde gelegen, dass neue digitale Anwendungen im Gesundheitsbereich nicht oder nicht im Zeitplan realisiert wurden, ist schlichtweg die Unwahrheit.

Kelber meint, Spahn sage beispielsweise selbst, dass die ePA seit 2004 im Gesetz stehe und schon längst hätte da sein müssen. Auch die vereinbarten Anforderungen stünden seit Jahren fest. „Jeder Nutzende muss selbst entscheiden können, wem er welches Dokument zugänglich macht." Das entspreche der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem nationalen Gesetz zur ePA.

Der Datenschutzbeauftragte hat vier Krankenkassen daher zur Nachbesserung bei der elektronischen Krankenakte (ePA) verdonnert. Es dreht sich vor allem um die abgespeckten Funktionen zur Vergabe der Zugriffsrechte auf die Patientendaten. Nach der Spahn-Art "erst mal machen und schauen" können Patienten im ersten Jahr Ärzten nur alle oder keine Daten freigeben. Erst 2022 sollen weitere Verbesserungen (allerdings nur für Patienten, die die ePA per Smartphone oder Tablet nutzen) kommen – eine Sache, die nun mal nicht geht. Kelber sieht einen Verstoß gegen die DSGVO und sagt Stopp. Nun ja, Jens Spahn ist bald Geschichte und sein Nachfolger hat die Möglichkeit, es besser zu machen. Mal schauen, was kommt.


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12 Antworten zu Digitalisierung im Gesundheitswesen: Ärzteverbände fordern einjähriges Moratorium

  1. nix sagt:

    Tja, Fachkräftemangel in der Politik, machste nix bei dem inkompetenten, verlogenem Sauhaufen!

  2. Kassowarth von Sondermühlen sagt:

    Dieser Typ hat der Bevölkerung einen erheblichen Schaden zugefügt, alles erfolgreich gedeckelt und vertuscht durch die Marionetten-Regierung. Einfach unglaublich, wie weit er damit gekommen ist; jeder normale Bürger wäre bis aufs Blut verklagt worden und insolvent.

    Dass die Digitalisierung genauso wie Umweltbelange massiv zurückliegen (wahrscheinlich wären Friedensverhandlungen in Nahost erfolgreicher), ist ja mehr als offensichtlich; er hätte stattdessen besser an anderen Stellen im Gesundheitssystem investieren können, statt alles der Privatwirtschaft zu überlassen und systematisch kaputtzusparen, ist ja auch nicht erst seit gestern bekannt.
    Aber Herr Spahn vertritt ja auch die Ansicht, dass Krankenhauspersonal mal ein "paar mehr Stunden" nebenher machen könnte, wenns mal wieder eng wird.

    • Frank sagt:

      Von jemandem der Bankkaufmann ist, kann man als Bundesgesundheitsminister denn genau was erwarten, außer:
      – schlechte Deals (egal für wen) machen
      – Geldverschwendung
      – Vetternwirtschaft
      – usw.

      ??

    • Steter Tropfen sagt:

      Gibt es eigentlich einen Scan-Bot, der das Internet nach Gelegenheiten durchforstet, wo staatsverdrossene Phrasendrescher ihre Statements andocken können? Wilde Behauptungen, Verschwörungsmythen und – natürlich – der Vorwurf einer „Marionetten-Regierung". Ja klar…
      Fehlt noch die Keule gegen die „Lügenpresse".

      • Frank sagt:

        Falls mein "Statement" gemeint sein soll, so hast Du vermutlich die letzten 1 3/4 Jahre im Koma gelegen, denn:
        – Jens Spahn ist wirklich Bankkaufmann
        – die "kostenlosen" Masken wurden alle zu teuer gekauft

        Oder rufst Du den Schornsteinfeger, wenns im Gemüt zwickt?

  3. Zocker sagt:

    1 Jahr wird hier nicht reichen, da muss man eher noch eine 0 dranhängen.
    Glücklicherweise muss der Herr bald abtreten. Eine größere Niete hatten wir in dem Bereich wohl nie gehabt. Kennt man eigentlich nur vom Verkehrsministerium in diesem Ausmaß.

  4. mvo sagt:

    Das Problem in der Union ist nach wie vor, dass man "Digitalisierung" nicht begreift. Muss man irgendwie haben, auch wenn man überhaupt keine Ahnung davon hat. In der Union ist ein Telefon dann digital, wenn es keine Wählscheibe, sondern ein Tastenfeld hat. In der Folge stürzen sich die Lobbyisten auf das Thema und versuchen dick abzusahnen. Wie schon bei LUCA, der Corona Warn App und diversen anderen Beispielen. Statt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner eines etablierten Datenaustauschformates (CSV = Sollte jede Software können) zu konzentrieren, muss man sich von IBM, SAP und der Telekom natürlich extrem teure, aber unnötige Speziallösungen zimmern lassen.

  5. FriedeFreudeEierkuchen sagt:

    Ich habe gerade mit meiner Hausärztin über die anstehende Telematik Einführung gesprochen. Sie kannte die Bedenken der IT-Sicherheitsforscher und hat sich bisher geweigert, beim System mitzumachen. Das hat sie Monat für Monat saftige (prozentuale!) Strafen gekostet. Nun wurde ihr gedroht, dass sie ihre Zulassung verliert, wenn sie nicht mitmacht. Der ganze Telematik-Mist ist jetzt da. Reizenderweise hat ihr die KV erklärt, dass sie sich gerade für ein paar Tausend veraltete Geräte kauft, aber "es ging jetzt eben nicht anders". Nächstes Jahr kommen vermutlich neue Telematik-Geräte, die sie dann wieder kaufen muss. Ärzte die von Anfang an dabei waren, haben den Mist jetzt schon mehrfach mitgemacht.
    Die Telematik Fuzzis bekommen es momentan nicht hin, ihre Arztkarte frei zu schalten. Sie hat nicht innerhalb von einer – ihr unbekannten und sehr kurzen – Frist reagiert, woraufhin sie den kompletten Antrag, inklusive Bild nochmals stellen muss. Und seitdem wartet sie und wartet. Immer mit der Drohung der KV im Hintergrund, dass ihre Zulassung entzogen wird.
    Aber Hauptsache Jens Spahn konnte sich als Macher präsentieren…
    (Von der fehlenden Kontrolle wer MEINE Daten auf der Karte sehen darf, reden wir jetzt lieber nicht…)

  6. Psychodoc sagt:

    Als ärztlicher Psychotherapeut kann ich die im Blogbeitrag und in den Kommentaren geschilderten Probleme im Praxisalltag leider nur bestätigen.
    Neben den technischen Schwierigkeiten und den Kosten verliere ich langsam den Überblick über die verschiedenen Verträge für Zugänge, Wartung, Ausweiskarten, … Nicht wenige Kolleginnen und Kollegen empfinde diese als Knebelverträge.
    Ich befürchte, dass ältere Kolleginnen und Kollegen wegen der vielen Ärgernisse in Zusammenhang mit der Telematik-Infrastruktur vorzeitig ihre Praxis aufgeben. In ländlichen Gebieten finden sich oft keine Praxisnachfolger. Im städtischen Raum mag es dann mehr MVZ mit angestellten Ärztinnen und Ärzten geben, doch die arbeiten in der Regel deutlich weniger als selbstständige. Je nach Bundesland sind rund 25% der Niedergelassenen über 60 Jahre und 10% über 65 Jahre alt. Es ist also keine kleine Zahl, die vielleicht früher als ursprünglich geplant wegen der Telematik in den Ruhestand wechselt.

    • FriedeFreudeEierkuchen sagt:

      Wie geschrieben, meiner Ärztin hat die KV den Entzug der Zulassung angedroht, wenn sie jetzt nicht ganz schnell mitmacht.
      Da ich gerade versuche, die verschiedenen technischen Dienstleister für TK und IT zu koordinieren, vermute ich, dass es für viele deiner Kolleginnen und Kollegen schon am Punkt "IT" scheitert. Welcher normale IT-Betrieb kennt sich mit der Telematik oder HZV aus? Welcher IT-ler macht sich die Mühe, maximale Sicherheit und Zuverlässigkeit im Praxis-Netz aufzubauen?
      Das was ich bisher an IT-Dienstleistern kennen gelernt habe, hat oft nicht die Zeit und – speziell im Gesundheitsbereich – die Erfahrung.
      Ärzte sollten sich nicht mit IT rumschlagen müssen. Es reicht schon, wenn man die ganze Gesundheitsbürokratie am Hals hat und irgendwann will man ja auch für die Patienten da sein. Wie schon schreibst, ist das natürlich für ältere Praktizierende eine besondere Belastung.

      • Max sagt:

        Ich arbeite für ein Softwareunternehmen im TI-Support. Dass, was du da ansprichst, thematisiert letztendlich die externe Firewall, ansonsten die IT-Basics à la Backup, Datenschutz und Grundsätze der IT-Sicherheit.

        Die Hausarztzentrierte Versorgung (HZV) hat mit der Telematikinfrastruktur (TI) genau Null zu tun.

        Das Kernproblem bei der TI liegt darin, dass man viel wollte und wenig kommuniziert hat. Als Supportmitarbeiter muss ich dann immer wieder die Fehlinformationen von einigen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und Berufsfachverbänden korrigieren, weil die teilweise nicht mal von IT eine Ahnung haben.

        Ein anderes Problem sind die Rahmenbedingungen und das für alle Beteilige (Praxisbetreibende, Softwarehersteller, IT-Dienstleister usw.). Jede Praxis bringt andere technische Voraussetzungen mit, was das Thema Netzwerk betrifft. Da sind dann teilweise abenteuerliche Konstruktionen mit DLAN und Repeatern aufzubauen, weil es technisch nicht anders geht, um eine Netzwerkverbindung herzurichten.

        Wir als Softwareanbieter haben schon genug zu tun, für die ganze TI die entsprechenden Softwaremodule zu entwickeln und nachzuliefern. Daneben müssen wir auch noch den TI-Betrieb gewährleisten. Wenn da mal der Konnektorhersteller mitten in der Abrechnungszeit ein neues Update ausrollt, dass hier oder dort für Arbeit sorgt, dann gute Nacht.

        Und ja, auch ich habe schon die einen oder anderen Dauerpraktikanten im Sektor der IT-Dienstleistenden kennenlernen dürfen, die auch schon mal an Netzwerklaufwerken scheitern oder nicht wissen, wie sie in der Kommandozeile prüfen können, ob die persistente Route für KV-SafeNet angelegt ist / wurde. Mit den neueren Konnektoren-Updates ist das Gott sei Dank nicht mehr notwendig, aber manchmal noch immer notwendig, weil es das Netzwerk der Praxis so erfordert.

        Und Einzelpraxen werden in Zukunft mehr denn je eine Minderheit sein. SGB V lässt grüßen.

  7. Dat Bundesferkel sagt:

    Ich würd' ja erst mal den nPA brauchbar etablieren und auch die QES dafür wieder zurückbringen, bevor ich 30 andere Baustellen aufreiße…

    Der nPA hat gegenwärtig nur ZWEI tatsächliche Nutzen für mich: Das KBA und die Familienkasse. Ansonsten kann ich mit ihm nichts Gescheites (mehr) anstellen…

    Kaufen für die Mülltonne, Juhu, alles neu muß sein. Alles hip und hype, weil sonst ist man der Ewiggestrige. Aber auch noch Ansprüche an die Funktionalität zu stellen, das geht ja nun echt zu weit.

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