Facebook droht mit Rückzug aus der EU wegen Datenschutzauflagen

Das ‘Social Network’ Facebook droht doch glatt, sich aus der EU mit ihren 410 Millionen Nutzern zurück zu ziehen. Das geht aus einem Schriftsatz hervor, den Facebook bei Gericht gegen die irische Datenschutzbehörde DPC eingereicht hat. Grund ist die Auflage der irischen Datenschützer, dass Facebook keine Daten europäischer Bürger mehr in die USA übertragen darf.


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Facebook und das gekippte ‘Privacy Shield’

Im Juli 2020 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil bezüglich der Datenschutzvereinbarung zwischen den USA und der EU mit dem Namen ‘Privacy Shield’ gefällt und das Abkommen für unwirksam erklärt (siehe EuGH kippt EU-US-Datenschutzvereinbarung “Privacy Shield”). Dieses Urteil schränkte den Transfer der Daten von europäischen Bürgern durch Unternehmen zur Verarbeitung in die USA ein. Denn das Gericht hat festgestellt, dass die Europäer keine wirksame Möglichkeit haben, die Überwachung durch die amerikanische Regierung anzufechten.

Die irische Datenschutzbehörde erließ darauf hin kürzlich gegenüber Facebook eine Anordnung, die das Unternehmen verpflichtet, die Datentransfers von Benutzerdaten in die USA auszusetzen. In der Anordnung zitiert die Datenschutzbehörde Bedenken bezüglich der Überwachungspraktiken der amerikanischen Regierung. Wohl eine Folge des Privacy Shield-EU-Urteils. Ich hatte im Blog-Beitrag Irlands Datenschützer verbieten Facebook den Datentransfer in die USA auf diesen Sachverhalt hingewiesen. Facebook bezeichnete das als ‘Herausforderung’ und sieht das alles nicht wirklich ein.

Facebook droht mit Rückzug aus der EU

Vice berichtet jetzt in diesem Artikel, dass Facebook damit droht, sich aus der EU mit ihren 410 Millionen Nutzern zurück zu ziehen, wenn die europäischen Regulierungsbehörden nicht nachgeben werde. In einer Gerichtsverhandlung in Dublin führten Vertreter von Facebook aus, dass eine Entscheidung der irischen Datenschutzkommission (DPC) das Unternehmen zwingen würde, sich aus dem europäischen Markt mit seinen 410 Millionen Menschen zurückzuziehen. Das betrifft sowohl Facebook als auch den Foto-Sharing-Dienst Instagram.

Facebook hat eine Klage gegen die Anordnung der irischen Datenschutzbehörde DPC, die den Datentransfer in die USA verbietet, eingereicht. In einer eidesstattlichen Erklärung, die von Yvonne Cunnane eingereicht wurde. Sie ist bei Facebook Irland für den Datenschutz zuständig und die stellvertretende Generalanwältin. In der Erklärung heißt es: “Sollte die Entscheidung aufrechterhalten werden, ist [Facebook] nicht klar, wie es unter diesen Umständen weiterhin die Facebook- und Instagram-Dienste in der EU anbieten könnte.”

Die Anwältin erhebt in der eidesstattlichen Erklärung, die diese Woche vor einem irischen Gericht eingereicht wurde, einige sehr schwerwiegende Anschuldigungen gegen den irischen Datenschutzbeauftragten. So wirft sie diesem einen Mangel an Fairness und offensichtlicher Voreingenommenheit gegenüber Facebook vor. Cunnane weist darauf hin, dass Facebook nur drei Wochen Zeit hatte, um auf die Entscheidung zu reagieren. Dies sei ein Zeitraum, der “offensichtlich unangemessen” sei, und fügt hinzu, dass Facebook vor der Anordnung kontaktiert worden sei.

Cunnane äußert auch Bedenken darüber, dass die Entscheidung “ausschließlich” von Helen Dixon, der irischen Datenschutzbeauftragten, getroffen wurde. “Die Tatsache, dass eine Person für den gesamten Prozess verantwortlich ist, ist für [Facebooks] Anliegen relevant, im Hinblick auf die Unzulänglichkeit des Untersuchungsprozesses und die Unabhängigkeit des letztendlichen Entscheidungsprozesses”, schrieb Cunnane. Die Anwältin beschwert sich auch darüber, dass Facebook bezüglich der Untersagung des Datentransfers herausgegriffen wurde.

Diese Argumentation berücksichtigt nicht, dass es augenscheinlich doof ist, wenn Facebook den Kopf seit Jahren in den Sand steckt und sich einen feuchten Dreck um europäische Datenschutzbelange kümmert. Denn das Unternehmen steht seit Jahren im Fokus der Datenschützer und Wettbewerbsbehörden. Während Unternehmen wie Microsoft mit dem Aufbau europäischer Rechenzentren begonnen hat, ist mir von Facebook nichts bekannt. Wäre ja nicht schlecht, wenn Facebook da die Grenzen gezeigt werden – sollen sie sich doch zurückziehen.


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Der irische Datenschutzbehörde DPC lehnte einen Kommentar gegenüber einer VICE-Anfrage ab. Und Facebook bestreitet, dass man versucht, die Regulierungsbehörde mit der Drohung, sich aus der EU zurückzuziehen, zu einer Änderung der Entscheidung zum Datentransfer zu zwingen. “Facebook droht nicht damit, sich aus Europa zurückzuziehen”, sagte ein Facebook-Sprecher und fügte hinzu, dass der Gerichtsantrag lediglich darlege, wie “Facebook und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste auf Datenübertragungen zwischen der EU und den USA angewiesen sind, um ihre Dienste zu betreiben”.

Ein bisschen Real-Satire kommt auch noch hinzu. Abgesehen von der Drohung, Facebook und Instagram in der EU vollständig zu schließen, weist Cunnane auch darauf hin, dass Facebook ‘ein wichtiges Instrument für die Meinungsfreiheit seiner 410 Millionen EU-Benutzer ist’. Ach ja, die Wirtschaftskeule muss auch bemüht werden: Facebook hat Berichten zufolge auch einen Umsatz von 208 Milliarden Euro für Unternehmen generiert, die die Plattformen nutzen.

Man muss jetzt abwarten, was weiter passiert. Ein Richter gab letzte Woche der Anfechtung von Facebook statt und setzte die Anordnung der DPC zum Stopp des Datentransfers erst einmal aus. Die irische Datenschutzbehörde DPC kann  diese Entscheidung anfechten.

Eidesstattliche Erklärung von Facebook


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29 Antworten zu Facebook droht mit Rückzug aus der EU wegen Datenschutzauflagen


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  2. Dat Bundesferkel sagt:

    … aber… aber… was ist denn mit WhatsApp? Nehmen sie den Murks, ebenso wie deren Projekte zur automatisierten Gesichtserkennung, auch gleich mit?

    Das wäre ja traumhaft!

    Aber ich wage mal eine böse Prognose: Das Säbelrasseln der Politik verläuft im Sande und der US-Konzern wird – selbstverständlich – gewinnen.

    Nach außen hin wird man fragwürdige, ach so strenge, Auflagen präsentieren, die an Widersprüchen und Willkür nicht mangeln lassen, damit Otto Normal nicht mitbekommt, wieder einmal nach Strich und Faden verar…t worden zu sein.

    Also von mir aus können diese “Rechtsbrecher” lieber gestern, als morgen, sich hier zurückziehen.

  3. stefan sagt:

    Welch törichtes Verhalten, wenn ich nicht machen darf was ich will, schneide ich mir ein Bein ab……….
    Es wird endlich Zeit, dass diese übermäßig erstarkten Unternehmen zerschlagen werden.

    • Ralf S. sagt:

      Sehe ich schon sehr lange genauso! Übrigens nicht nur bei ausländischen Konzernen (aber dort natürlich ganz besonders) sondern auch hier bei uns. Gibt inzwischen viel zu viele übermäßig große Konzerne (BASF, Daimler, Volkswagen, Allianz, BMW, Siemens, Bayer (…)) die längstens zerschlagen gehören, damit sie nicht (mehr) im Hintergrund die eigentlichen Politiker darstellen (können)…!

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  5. Harald.L sagt:

    Was als nächstes? Mafia droht mit Rückzug aus Deutschland wegen Mord-, Drogenhandels- und Erpressungs-Auflagen?

  6. Herr IngoW sagt:

    Hoffentlich tun sie es auch, und gehen, ein Ärgernis weniger.
    Oder ist das wieder nur blabla.
    Es gibt ja genug Unsinn in dieser Richtung.

  7. Max sagt:

    Viel heiße Luft. Drohen, große Schnauze, aber nichts dahinter. So ein renditeorientierter und börsennotierter Konzern schmeißt nicht mal eben rund ein Viertel seiner Kundschaft raus und verzichtet freiwillig auf Geld. ;)

    • Rene sagt:

      Es wird bestimmt auf nichts verzichtet. Die URL Plattform könnte verschwinden, aber Daten von den Apps und Cookies werden bestimmt schön weiter abfließen….

  8. Bernhardt sagt:

    Hoffentlich machen die ihre Drohung einfach wahr und die EU richtet dann bitte eine Sperre für Facebook ein. Wer kennt hier noch die “Netsplit” Zeiten vom Ende der 90er? Bitte mehr Retro-Gefühl dieser Art. Die Firma ist imho eh komplett überbewertet und ihre Software nichts weiter als ein riesiges Zeitgrab.

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  10. Henning sagt:

    Reisende soll man nicht aufhalten. Hau rein Facebook, warst sowieso nur nen Klotz am Bein.

  11. 1ST1 sagt:

    Ich selbst nutze kein Facebook (aber Whatsapp). Dennoch ist für viele andere Leute Facebook (und Instagram) sehr wichtig, z.B. um Kontakte in einer weit verteilten Familie aufrecht zu erhalten, oder um sich über gemeinsamme Interessen, Hobbies usw. auszutauschen. Darüber sind schon Freundschaften entstanden, die es sonst nicht gegeben hätte. Das Ganze ist so z.B. auch ein Beitrag zur Völkerverständigung. Natürlich macht auch die Werbeindustrie und viele Hersteller viel Umsatz mit Facebook. Das darf man alles nicht vergessen, auch wen Facebook eine Datenkrake ohne Ende ist und sich dort in manchen Gruppen zwielichtige Gestalten tummeln und Propaganda und Fakenews verbreiten. Wenn ich sowas nutzen müsste, dann doch aber eher FB als VKontakte, oder? WKW ist ja auch schon ewig tot, und eben nur sehr lokal auf Deutschland beschränkt.

    Von daher fände ich es trotz dass ich das nicht nutze sehr schade, wenn sich FB aus Europa zurückziehen würde. Das bedeutet natürlich nicht, dass FB die strengen aber notwendigen Vorgaben in der DSGVO weiterhin ignorieren darf, sondern dass die gefälligst mal ein paar Rechenzentren in unsere schönen europäischen Industriegebiete stellen müssen, um anständig hier weiter machen zu können. Erfolg bedeutet eben nicht, dass man FB alles andere verzeihen darf. Die anderen amerikanischen Internet-Großkonzerne haben ja ausch schon seit Jahren Rechenzen in Europa, wo sie die europäischen Daten hosten. Hilft aber halt trotzdem nix gegen den Cloud Act.

    Noch ein Grund mehr, den Irren endlich mal aus dem Weißen Haus rauszukicken, damit da mal endlich ein vernünftiges Datenschutzabkommen zwischen der USA und Europa zustande kommt.

    • Bolko sagt:

      Ein lokales Rechenzentrum würde auch nichts nützen, denn ohne internationalen Datenaustausch kann facebook nicht funktionieren.
      Unter jedem einzelnen Beitrag steht zum Beispiel, wer sich das angesehen hat und wer das gelikt hat und diese Infos kann man von überall einsehen.

      Du solltest dir auch nicht sicher sein, dass du kein facebook benutzt, denn die facebook-Module sind in vielen Apps dazu gelinkt, so dass facebook die App-Benutzer loggen kann, was die machen, wo die sind etc.
      Mit der App “Exodus privacy” kann man solche Module anzeigen lassen.

      Facebook legt dann heimlich Accounts für solche User an, obwohl diese User sich nie bei facebook angemeldet hatten. Die Daten werden aber trotzdem gesammelt.

      Außerdem sind facebook-Module bei manchen Smartphones auch fest im System integriert und nicht deinstallierbar (aber deaktivierbar).

      Viele Webseiten haben den Facebook-Button irgendwo platziert und zusätzlich auch noch FB-Tracking-Pixel, so dass facebook erfährt, wer wann welche Webseiten besucht.

      Wenn man facebook sperren möchte, dann braucht man folgende erstaunlich lange Liste als Ergänzung für die hosts-Datei (über 850 Zeilen):
      https://qz.com/1234502/how-to-block-facebook-all-the-urls-you-need-to-block-to-actually-stop-using-facebook/

      Facebook ist der neue Name für das ehemalige “Lifelog-Project” des US-Verteidigungsministeriums. “wired” veröffentlichte am Gründungstag von Facebook einen Wink mit dem Zaunpfahl:
      https://www.wired.com/2004/02/pentagon-kills-lifelog-project/

      Das Aufschlüsseln von Personen-Netzwerken ist eine Kernaufgabe von Geheimdiensten und facebook erleichtert diese Arbeit enorm.

      Anonyme Anmeldung bei facebook ist auch kaum noch möglich, weil die nicht nur die Telefonnummer wollen, sondern auch noch Foto und sogar Ausweiskopie.

      • 1ST1 sagt:

        Ohne den Rest gelesen zu haben:

        “Ein lokales Rechenzentrum würde auch nichts nützen, denn ohne internationalen Datenaustausch kann facebook nicht funktionieren.”

        Dann kannst du auch gleich Email verbieten.

  12. Blupp sagt:

    Würde hier nicht auffallen wenn FB weg ist, also winke-winke, geht mit Gott, aber geht…

    Macht FB letztlich sowieso nicht, man konnte den Aussagen von dort nie vertrauen.
    Also zurücklehnen und weiter im Kasperletheater.

  13. Gnaeus sagt:

    Ich liebe dieses Forum.

  14. Paul sagt:

    Wieviel Steuern hat Facebook eigentlich all die Jahre gezahlt, in denen sie die europäischen, von alle Bürgen bezahlten, Infra- Strukturen ausgenutzt haben?

    • red++ sagt:

      Und wie oft haben sich unsere Deutschen Politiker seit der Zeit die Diäten erhöht?
      Ich bin ja nun ganz bestimmt kein Fan von dem Frazenbuch, aber Grundsätzlich bin ich auch der Meinung das globale Privat Konzerne reichlich besteuert werden sollten, vor allem wenn sich aus dem Ausland Dienste in Europa anbieten wozu auch immer wer das Netz so sehr belastet soll auch dafür bezahlen und aus dem Erlös sollte die Netzinfrastruktur verbessert werden, kennt jemand abgeordnetenwatch.de und digitalcourage.de?

    • 1ST1 sagt:

      Welche Internet-Infrastruktur wurde denn vom deutschen Staat durch Steuern errichtet und bezahlt?

      • Paul sagt:

        Nunja, es gab mal eine Zeit, da hatte die Post ein Monopol auf Telefon, war staatlich, hat die Kabel gelegt über die wir jetzt immer noch Internet in die Häuser leiten, oder? Das diese Infrastruktur quasi als Geschenk privatisiert wurde steht auf einem anderen Blatt. Verbuddelt ein Staatskonzern diese.

        Infrastruktur meint auch nicht nur Kabel. dazu gehört auch die Schulausbildung der Menschen, das Gesundheitssystem etc.
        Aus Server brauchen Strom und Strassen und wenn Menschen da sind auch Kanalisation etc. vgl, Mikrosofts komplett unbemannte Unterwassser-Server…em.. mal extra poliert…

        Eine geniale Idee von Henry Ford war nicht nur die Fließbandfertigung, sondern auch(vor allem?), den Arbeitern so viel zu bezahlen, das diese das Produkt das sie bauten, auch sich selbst leisten konnten…(andere Ideen und Ansichten von ihm waren ja nicht so prall).
        Keine oder nur extrem wenige Menschen zu beschäftigen, und keine Steuern zu zahlen und die Gewinne zu horten kann in unserem derzeitigen Wirtschaftssystem nicht lange gut gehen-
        Aber ich glaube das führt hier zu weit.

  15. red++ sagt:

    Wenn das die breite Presse mit bekommt werden wir wahrscheinlich nicht nur einen “Weltweiten Klimastreik am 25.09.2020” Erleben sondern womöglich werden unsere Kids und Jungen Erwachsenen Europaweit auf die Straße oder Online auf ihr Rechte und freie Datenbestimmungen Demonstrieren.
    Es muss auch ein Recht auf freie Entscheidung wer meine Daten ins Ausland versenden geben um globale Privat Konzerne und den Geheimdiensten genügend Spielraum für ihr bestehen zu geben.
    Es kann einfach nicht angehen das Europa eine selbstbestimmte schlüssel rolle ein nimmt.

  16. Anonymous sagt:

    Moin,
    das wäre ja mal ein Ding wenn sich die”Politik”gegen diese
    Gan.. einmal durchsetzen würde.Was um alles in der Welt glauben
    diese Riesen eigentlich.
    Wie schon der berühmte Philosoph Mick Jagger sagte:
    You can`t always get what you want.
    Verschwinde und komm nie wieder.
    Hery

  17. Tom sagt:

    Als Konsequenz würde ich das FACEBOOK gar nicht mal übel nehmen.

    Ich glaube ehrlich geschrieben nicht, daß sie daran insolvent (oder sogar pleite) gehen würden – klar, Einschnitte dürfte das schon geben, aber dann wird eben “umstrukturiert” und “saniert” wie es heutzutage (sich)schön geschrieben wird – wer davon profitiert und wer nicht, das könnt ihr euch selbst mit Wachsstiften ausmalen.

    Ohne jetzt Werbung machen zu wollen, wäre das vielleicht sogar eine Chance für datenschutzfreundlichere Netwerke wie friendica (mistpark)!?!

    • Blupp sagt:

      Friendica ist toll, ich betreibe selbst einen Knoten und sehe die Unterschiede etwas genauer. Man muss ehrlich sehen, dass friendica noch viel Verbesserungsbedarf hat.
      Einbinden von Bildern ist noch etwas unhandlich, ein Smilie reinzubekommen ist eine Katastrophe und ein vernünftiger Chat fehlt völlig. Für den Chat gibts Addons wo das dann z.B. über Freenode läuft, aber das ist dann auch nicht das Wahre, eher eine Krücke weil es nicht auf dem selben Server läuft.

      Wer Facebook gewöhnt ist und kein Nerd-Gen hat wird sich leider schnell abwenden. Bekäme die Entwicklung von friendica einen Schub in Richtung Nutzerfreundlichkeit wäre das zu begrüßen und würde vielleicht manchem zum Wechsel oder zumindest zu einer längeren Nutzung bewegen.

  18. Uwe Kernchen sagt:

    Als Konsequenz wäre der Rückzug Facebooks einzig rechtlich korrekter Schritt.
    Zu schön um wahr zu sein.
    Wie oben schon mehrfach angeführt,- es gibt eigentlich keine Möglichkeit der Trennung.

    Aber wie ich unsere zahnlose Politik so kenne… und Irland ganz besonders… passiert am Ende nichts.
    Irgend eine belanglose neue Datenschutzeinstellung, und alle Gesichter sind gewahrt.

  19. Werner Hermann sagt:

    httpX://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/12236-eugh-erklaert-privacy-shield-fuer-ungueltig.html
    ( Wer da kein Links draus basteln kann besucht noch mal den Volkshochschulkurs :) )
    ” Mit seiner Klage gegen die Facebook Ireland Ltd. hat der Österreicher Max Schrems nun nach dem Safe Harbour abkommen bereits die zweite Vereinbarung zwischen EU und USA zu Fall gebracht. …”

    Es ist also kein “wild” gewordener Datenschutzbeauftragter, sondern ein Bürger der geklagt hat.

    Und sowohl die Datenschutzbeauftragten der Länder als auch die Anbieter wie Facebook ( PayPal, Amazon, etc …. usw ) werden
    eine Lösung finden müssen, die die Gerichte zufrieden stellt.
    Es ist kein Social Media Problem.

  20. Paul sagt:

    Ich wünsche mir, das der Staat einen Gateway-Zwang zwischen den Messenger Diensten vorschreibt. Derzeit versucht jeder ein “natürliches Monopol” durchzudrücken. Daher kann Facebook sich diese Drohung/Bluffen leisten.
    Prinzipiell geht man ja zu dem Messenger, wo man seine Bekannten findet. Das geht auch garnicht anders. Soll ich eine neue Bekanntschaft die schon bei WA erstmal zu Threema locken und sie alle ihre Bekannten auch? Grotesk.
    Je mehr Leute da sind, um so mehr kommen dazu. Man hat keinen wirklichen Wettbewerb, der Kunde kann nicht wirklich frei wählen. Seine Bekannte werden vom Anbieter als Pfand genommen. Die sind ja dahin gegangen, weil ihre Bekannte auch dawaren, nicht (nur) meinetwegen.

    Der Zustand derzeit wäre so, als müßte ich bei Telekom, O2 und Vodaphon jeweils einen Handy anmelden, wenn ich alle meine Leute erreichen wollte. heute unvollstellbar? ja.
    Aber meinem Handy müßte ich WhatsApp,Telegram,Threema,Signal und noch ein paar andere Messenger installieren, wenn ich alle Bekannten erreichen wollte. Das geht aber auf meinem Smartphone technisch nicht, weil es dann nicht mehr genug Speicher für anderen Apps hätte….

    Gäbe ein Gateway, so würde ich z.B. Threema Installieren und mit denen bei Telegram “einfachso” reden können. Vielleicht irgendwo eingeschränkt, aber ich müsste keinen weiteren Account einrichten ….
    Ja, das ist nicht einfach. Aber auf dem Mond zu landen war auch nicht einfach…
    Freiwillig wird aber kein Anbieter mit einem anderen kooperieren. Ist ja logo. Wer unterstüzt die Konkurrenz, wenn er nicht muß?

    • Teletom sagt:

      Ja, der Vergleich mit den Telefonnetzen ist interessant. Und eigentlich gibt es so etwas bei den Messengern auch, nämlich das Extensible Messaging and Presence Protocol (XMPP), früher Jabber.

      Aber die meisten Menschen verstehen leider nicht, worum es bei solchen Erwägungen überhaupt geht.

      Und dann gibt es noch Leute, die das annähernd neuste Smartphone im “hippen Design” haben, glauben, dass dies nur “Facebook/Messenger” könne, man mehr ja auch nicht bräuchte und wenn es dann an einen Audio/Video-Chat geht, bricht alles zusammen, weil kein Geld mehr für eine vernünftige Internetanbindung übrig war.

  21. Dekre sagt:

    Sehr witzig alles.

    Ich bin dafür, dass fazebuk und Consorten Leine ziehen. Völlig sinnlos und ohne Gehirn und Verstand. Das noch als “soziale” “Medien” zu bezeichnen, zeigt das ganze Dilemma nicht nur in diesem Land.

    Im Prinzip wird es ausgehen, wie das Hornberger Schießen. Ferner werden doch Drohungen und Gelder, insgesamt Nötigungen, eine nicht geringe Rolle spielen.

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