Noch ein kurzer Informationssplitter von letzter Woche, den ich mal nachhole. Der chinesische Hersteller Huawei hat unter anderem gegen den Berliner Hersteller AVM wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 geklagt. In einem ersten Prozess hat das Landesgericht München I Anfang November 2023 ein Urteil in einer Klage gesprochen. Dort wurde ein Verkaufsverbot bejaht. Nun wird spekuliert, ob AVM ein Vertriebsverbot für aktuelle FRITZ!Box-Modelle droht. Noch ist aber alles in der Schwebe, da die Patente angefochten werden und das Urteil noch nicht rechtskräftig ist – eine Revision vor dem Oberlandesgericht wurde eingereicht.
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